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Die Deutsche Marke Patumtay wurde als Wortmarke am 27.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.06.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090447683 |
| Registernummer | 302009044768 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juli 2010 |
| Eintragungsdatum | 16. Juni 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Juli 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Oktober 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch- und Wurstwaren, Mortadella, Parmaschinken, Fisch, frische und konservierte Fischwaren, Fischextrakte, gefrorener und geräucherter Fisch, Rollmops, Fischkonserven, Geflügel und Wild, Fleischextrakte; Fertiggerichte und Eintöpfe unter Verwendung von im Wesentlichen Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Kartoffeln, konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und/oder gekochtes Obst und Gemüse, getrocknete, tiefgekühlte, kandierte, gekochte und/oder konservierte Früchte und Früchtemischungen, Röstzwiebeln; Gallerten (Gelees), Speiseöle und -fette, Olivenöl; getrocknete und konservierte Pilze, Erbsen und Bohnen; Suppen, Suppen als Konserven oder als Instantprodukte, Suppenpräparate, Extrakte zur Zubereitung von Fertigsuppen, kochfertige Suppen; Konserven, Sauerkonserven; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Proteine für Speisezwecke, Sojabohnen für Speisezwecke, konserviert, Sojamilch, tierische und pflanzliche Fette und Öle, Gemüse- und Pflanzenextrakte; Käse, Parmesan, Kräuterquark, Gewürzquark; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Eiweiß; Knabberartikel auf der Basis von getrockneten Kartoffeln, Kartoffelchips, Kartoffelsticks
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Kaffee, Cappuccino, Kakao, Tee, Früchtetees, Vanilletee, Kräutertees (nicht für medizinische Zwecke), flüssige und/oder trockene Extrakte und Präparate, insbesondere Instantpulver zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino- und Kakaogetränken, alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke, Pastawaren, Teigwaren, Nudeln, insbesondere Makkaroni, Spagetti und Fadennudeln; Teigwaren mit Fleisch- und/oder Gemüsefüllungen; mit Fleisch, Fisch, Gemüse, Eiern und Käse belegte Pizzas, sämtliche vorgenannten Waren soweit möglich auch tiefgefroren oder als Fertiggerichte; Reis; Fertiggerichte unter Verwendung von im Wesentlichen Teigwaren und/oder Reis; Nahrungsmittelerzeugnisse auf Getreidegrundlage, insbesondere auf Grundlage von Reis; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus oder unter Verwendung von Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse und/oder Mais hergestellt und deren Zubereitungen, alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke und/oder als tonisierende Stärkungsmittel jeweils für nichtmedizinische Zwecke; Sojamehl, Sojasauce (Sojaprodukte); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kleingebäck, Dauergebäck, Salz- und Laugengebäck, Salzstangen; zubereitete Getreidekörner und Getreideflocken unter Beigabe von Nüssen, Rosinen und Früchten; Weizen, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Melassesirup; Hefe, Salz, Kräutersalz, Essig, Saucen (Würzmittel), kochfertige Saucen, ausgenommen Salatsaucen, Tomatensaucen, auch unter Zusatz von Kräutern bzw. Kräutermischungen, Extrakte zur Zubereitung von Saucen, Gewürze sowie deren Pulver und Extrakte, Gewürze, Gewürzmischungen, insbesondere Kräuter enthaltende Gewürzmischungen; Flüssiggewürze, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Nahrungsmittelessenzen ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Bindemittel für Kochzwecke; Senf, Ketchup, Mayonnaise, Remouladen; Salatdressings, Marinaden; Kühleis; Präparate zur Nahrungsanreicherung mit Geschmacksstoffen für nichtmedizinische Zwecke, Präparate zur Nahrungsanreicherung mit Ballaststoffen für nichtmedizinische Zwecke; Fruchtsaucen, Küchenkräuter, konserviert (Gewürz), diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlenhydraten
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Biere; alkoholfreie Getränke; basische und/oder basehaltige alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Mischgetränke; Fruchtsäfte, Gemüsesäfte, Obstsäfte; flüssige und/oder trockene Extrakte, insbesondere Sirupe, Konzentrate und andere Präparate zur Zubereitung von Getränken, Mischgetränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Obstsäften und/oder Gemüsesäften; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2019 | 201900318834 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juli 2019 | 201800237965 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. November 2010 | 201000427129 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Juni 2010 | 200900279496 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090447683