302009044694

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; kinematografische Filme (belichtet); auf Datenträger aufgezeichnete interaktive Unterhaltungsprogramme; bespielte Tonträger; bespielte Bildträger, nämlich bespiele DVDs und Videokassetten mit Zeichentrickfilmen; DVDs und Videokassetten für Kinder; bespielte Zeichentrickfilme; bespielte audiovisuelle Datenträger und bespielte Datenträger, nämlich Magnetdatenträger; Datenprozessoren; Computerhardware; Computerprogramme für aufgezeichnete Spiele, CDs mit Unterhaltung für Kinder; kodierte Chip-Karten und Datenspeichergeräte mit darauf gespeicherten Spielen und Stickmustern; Computerspiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Software für Computerspiele; Videospieldisketten; Software für Videospiele; Videospielkassetten; Videospielgeräte zur Benutzung mit Fernsehapparaten; Mousepads [Mausmatten]

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Schultüten (Papier- und Schreibwaren); Federmäppchen (Schülerbedarf); Papierschmuck (Dekorationsartikel) zur Raumdekoration Spruchbänder aus Pappe (Karton), Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Buchstützen, Bastelvorlagen (Papier- und Schreibwaren) für Laubsägearbeiten, Papeteriewaren als Anhänger für Geschenke, Fahnen und Wimpel aus Papier, Briefpapier, Klebebilder für Fenster (Papeteriewaren), Fotoalben, Kästen für Fotografien, Holzstempel, Kalender, Postkarten, Geschenkpapier, Buntstifte, Bleistifte, Filzschreiber, Kugelschreiber, Füller, Schulhefte, Stempelkissen, Sammelmappen, Ringordner, Kästen für Hefte, Schreibblöcke, Malblöcke, Malbücher, Fächerordner, Köcher für Schreib- und Malstifte, Bleistiftspitzer, Stiftedosen, Poesiealben, Bastelbögen (Papier- und Schreibwaren); Spitzer, Einladungs-Tischkarten, Wandplaner, Handarbeitsartikel für Hobby-Stickerei, nämlich Stickanleitungen, Stickpackungen bestehend aus Stickmustern, Stickereivorlagenhefte, Lätzchen aus Papier, Abreißkalender, Abziehbilder, Aktenhüllen, Aktenordner, Alben, Anzeigekarten [Papier- und Schreibwaren], Aufkleber, Stickers [Papeteriewaren], Babyhöschenwindeln aus Papier oder Zellstoff, Babywindeln aus Papier oder Zellulose, Briefbeschwerer, Bilder, Papierblätter [Papeteriewaren], Bleistifthalter, Bleistiftspitzmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch], Blöcke, Bucheinbände, Büroartikel ausgenommen Möbel, Büroklammern, Comic-Hefte, Druckereierzeugnisse, Einbände [Papier- und Schreibwaren], Etiketten nicht aus Textilstoffen, Fahrkarten, Farbkästen [Schülerbedarf], Federhalter, Figuren (Statuetten) aus Papiermaché, Gesangbücher, Glückwunschkarten, Halter für Schreibfedern und Bleistifte, Handbücher, Schreibhefte, Hefter [Bürogeräte], Hüllen [Papier- und Schreibwaren], Aktenhüllen, Anzeigekarten [Papeteriewaren], Behälter für Papier- und Schreibwaren, Kataloge, Schreibkreide, Lesezeichen, Zeichenlineale, Locher [Büroartikel], Malkästen [Schüler- und Künstlerbedarf], Notizbücher, Ordner [Büroartikel], Verpackungspapier, Schreibwaren, Papierhandtücher, Papierservietten, Papiertaschentücher, Papiertüten, Papiervorhänge, Pastellstifte, Mal- und Schreibpinsel, Zeitpläne [Drucksachen], Postkarten, Prospekte, Radiergummis, Sachregister, Papierrollos, Schablonen (Papier- und Schreibwaren), Schachteln aus Pappe oder aus Papier, Schilder aus Papier und Pappe; Schreibetuis, Schreibgarnituren, Schreibgeräte, Schreibmappen [Schreibnecessaires], Schreibunterlagen, Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren], Papierservietten, Platzdeckchen (Sets) aus Papier; Klebstreifenspender [Papier- und Schreibwaren], Stempel, Stempelkästen, Schiefertafeln zum Schreiben, Tickets, Tintenstifte, Tischtücher aus Papier, Toilettenpapier, Verpackungsfolien aus Kunststoff, Verpackungsfolie aus regenerierter Zellulose, Verpackungsmaterial aus Karton, Verpackungsmaterial aus Stärke, Schreibvorlagen (Papier- und Schreibwaren), Wandtafeln, Zeichenbedarfsartikel, Zeichenblöcke, Bucherzeugnisse, insbesondere Kinderbücher, Bücher, Ringbücher, Comic-Bücher, Bilderbücher; Tischdecken aus Papier; Einladungskarten; Wimpelketten und Girlanden aus Papier; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff

28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drachen; Schaukeln, Sandkästen und Klettergerüste für Spielzwecke; elektronische Spiele einschließlich Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Mobiles (Spielwaren), Christbaumschmuck; Luftschlangen, Konfetti; Knie- und Ellbogenschützer (Sportartikel); Handschuhe (Sporthandschuhe); Kinderfahrzeuge, (Tret-)Roller; Inline-Skates, Roller Skates; Windräder (Spielzeug); Plüschtiere mit tuchartigem Körper; Puzzles; Spielkarten

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020090446946
Registernummer	302009044694
Internationale Marke	Nr. IR1025696, 08. Juli 2024

Anmeldedatum	28. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum	18. Dezember 2009
Eintragungsdatum	18. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist	18. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist	18. März 2010
Ablaufdatum	31. Juli 2029

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juli 2019	201800234712	4	Verlängerung, Verlaengert
28. Mai 2015	201520063920	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2010	200900375021	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. November 2009	200900283458	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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