minBrix

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke minBrix wurde als Wortmarke am 24.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090443645
Registernummer 302009044364
Internationale Marke Nr. IR1037231, 20. Oktober 2024
Anmeldedatum 24. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 2009
Eintragungsdatum 01. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 31. März 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


44143 Dortmund
DE

Waren und Dienstleistungen

7 maschinelle Apparate und Maschinen zum Entgasen und Begasen von Flüssigkeiten und aus diesen Apparaten und Maschinen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken; maschinelle Apparate und Maschinen zum Ausmischen von Getränken, die aus einem Grundstoff, beispielsweise Wasser und mindestens einer Zusatzkomponente, beispielsweise Getränkesirup, bestehen, sowie aus diesen Apparaten und Maschinen bestehende Aggregate zum Herstellen von ausgemischten Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Juni 2019 201800239663 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Oktober 2010 201000567926 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Mai 2010 200900395558 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Dezember 2009 200900272272 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090443645