HGD QUALITÄT aus dem ERZGEBIRGE Made in Germany

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HGD QUALITÄT aus dem ERZGEBIRGE Made in Germany wurde als Wort-Bildmarke am 22.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090438838
Registernummer 302009043883
Anmeldedatum 22. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2009
Eintragungsdatum 25. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


09548 Deutschneudorf
DE

Waren und Dienstleistungen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Einrichtungsgegenstände und Dekorationsgegenstände aus Holz und Holzwerkstoffen (soweit in Klasse 20 fallend)
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan, Keramik und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Juli 2019 201800239845 4 Verlängerung, Verlaengert
09. Dezember 2014 201400452537 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2012 201200093920 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2010 200900379140 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. November 2009 200900276283 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090438838