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Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild, insbesondere Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild ausgesandt von Satelliten und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Antennen für Empfang oder Übertragung von Satellitensignalen; Empfangsgeräte und Sender von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Niedrigtonblockkonverter (LNBs); koaxiale elektrische Schalter; elektrische und elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Messgeräte zur Kontrolle von koaxialen Sendern (Fernmeldewesen); Sender und Empfangsgeräte von koaxialen elektronischen Signalen; digital kontrollierte elektronishce Empfangsgeräte für den Empfang von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); elektronische Empfangsgeräte von Digitalsignalen; digitale elektronsiche Analogkonverter, analoge und digitale Empfangsgeräte und Decoder, insbesondere von Satellitensignalen und Signalen über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); wissenschaftliche Satelliten; Endgeräte für Daten- und Telefonkommunikation; DVB-T Receiver; Modems; elektronische Verbindungsteile zu Computern oder Telekommunikationsnetzwerken; elektronische oder optische Faserkabel; Computer und Apparate zum Senden und Empfangen von Daten und Telekommunikation; elektronische Stifte für Bildschirmgeräte; Videobildschirme; Sender für elektronische Signale; Kodierer, Strichcodelaser, Klarschriftlaser, Projektionsapparate; Software für Telekommunikation; Software für Daten- und Telekommunikationsnetzwerke; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere magnetische oder optische Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Daten-, Geräusch- oder Bildeingabeapparate; Software für Computerspiele, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; elektronische Speichermedien; audiovisuelle Unterrichtsapparate; Speicher- oder Mikroprozessorkarten; Geräte und Apparate, Sende- und Empfangseinrichtungen für Übertragung, Digitalisierung und den Empfang von digitalen Fernsehprogrammen, insbesondere per Satellit und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Chipkarten (Smartcards); Wiedergabesender (Transponder); Steuergeräte (Headends), soweit in Klasse 9 enthalten; aus elektronischen Zugangskontrollgeräten bestehende Systeme (Conditional-Access-Systeme) und Software zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen; Software zur Digitalisierung und Übertragung von Programmpaketen; vorgenannte Waren nicht als Spezialprodukte für den Bereich Fahrzeuge, insbesondere Caravans, Boote, Lastkraftwagen, Personenkraftwagen

38 Telekommunikation, insbesondere Telekommunikation und Bildschirm- oder Videotextdienste unter Verwendung eines Satellitensystems und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer unter Verwendung eines Satellitensignals und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Nachrichten- oder Bildübermittlung von Unternehmensinformationen unter Verwendung eines Satellitensignals und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Übermittlung (Sendung) von Informationen oder Programmen betreffend Industrie, Handel, Werbung, Unterricht und Unterhaltung; Satellitenkommunikation; Funkdienste, insbesondere digital terrestrischer Vertrieb (DVB-T) von Radio-, Fernseh-, Funk- und Datensignalen; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform zur Satellitenkommunikation für Kabelnetzbetreiber; Bereitstellung einer digitalen Kabelplattform über terrestrische Funkstrecken (DVB-T) für Kabelnetzbetreiber; Telefax- oder Telegrammübertragung; computerunterstützte Nachrichten- oder Bildübertragung; computerunterstützte Übertragung und Verteilung von Daten, Geräuschen und Bildern, insbesondere bezüglich Audio-, Video- oder Telefonkonferenzen; Telefonkonferenzdienstleistungen; Kommunikation über Glasfasernetzwerke; Kommunikation über Computerendgeräte, inklusive Internet, Extranet und Intranetnetzwerke; Funkkommunikation; Telefonkommunikation; Senden von Telegrammen; Übermittlung von Telegrammen; Videotextdienste; Vermietung von Übermittlungsapparaten zur Übertragung von Nachrichten, Bildern oder Tönen; direkte Ausstrahlung von Fernseh- und Kabelfernsehprogrammen; Nachrichtenübermittlung über Direktverbindung mit einem oder mehreren Satelliten und über terrestrische Funkstrecken (DVB-T); E-Mail-Dienstleistungen; Fernsehprogrammübertragung; Zuführung von digitalen Inhalten zu Kabelfernsehen, digitalem Fernsehen, insbesondere deutsch- und fremdsprachigem Fernsehen, Pay-TV, Free-TV, Mediendienste und regionalem Fernsehen; Ausstrahlung von interaktivem Fernsehen; Bereitstellung der technischen Plattform zum Betrieb eines Informationskanals für Kabelnetzbetreiber; Rundfunkprogrammübertragung; Übermittlung oder Ausstrahlung von Nachrichten, Bildern oder Tönen über Satellit, Breitbandkabeldienste und terrestrische Funkstrecken (DVB-T); Bereitstellung digitaler Fernsehprogrammpakete, nämlich Zusammenstellung, Digitalisierung, Verschlüsselung, Versendung von Programmsignalen; Vermietung von Telekommunikationsapparaten; Vermietung von Modems; Vermietung von Satellitenempfangsgeräten; Vermietung von Geräten zum Empfang von terrestrischen Funksignalen (DVB-T Receiver); Vermietung von Decodern; Vermietung von Nachrichtenempfangsapparaten; Bereitstellung des Zugriffs auf in Datennetzen für Internetzugänge; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

41 Erziehung; Ausbildung; Erziehung und Training auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Kolloquien und Konferenzen auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Informationsunterricht auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Veröffentlichung von Büchern; Veröffentlichung von Büchern und Texten (ausgenommen Werbetexte) auf dem Gebiet der Übertragung von Satellitensignalen und terrestrischen Funksignalen (DVB-T); Unterhaltung, insbesondere Fernsehunterhaltung, Informationsunterhaltung; Bereitstellung von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), insbesondere fernsehprogrammbegleitende Zusatzinformationen, programmbegleitende Medien, elektronische Programmführer, Teletext; sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsleistungen, insbesondere bezüglich Aufnahme, Speicherung und Verarbeitung von Daten, Geräuschen und Bildern; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungen bezüglich Übermittlung, Kodierung und Verteilung von Nachrichten, Daten und Informationen; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Computersystemkonfiguration durch Software; Installation von Datenbanksoftware; Auskünfte über Telekommunikationstechnik, insbesondere über eine Telefonhotline; Installation, Aktualisierung und Pflege von Computersoftware, beispielsweise zum Betrieb von Zugangskontrollsystemen sowie zur Rundfunk- und Fernsehprogrammübertragung

45 Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090437416
Registernummer	302009043741

Anmeldedatum	21. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum	11. Dezember 2009
Eintragungsdatum	11. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist	11. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist	11. März 2010
Ablaufdatum	31. Juli 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. April 2020	202000118473	5f	Löschung, Marke geloescht
23. Oktober 2017	201700338547	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2014	201400382022	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Juli 2011	201100245168	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Juli 2011	200900369308	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
01. April 2010	200900369308	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
11. November 2009	200900254299	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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