RISOMIO SICILIAN FOOD Logo (DPMA, 05.11.2009)
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Die Deutsche Marke RISOMIO SICILIAN FOOD wurde als Wort-Bildmarke am 05.11.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Fünf Farben und mehr #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Getreide, Samen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090436533 |
| Registernummer | 302009043653 |
| Anmeldedatum | 05. November 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Januar 2010 |
| Eintragungsdatum | 17. Dezember 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Januar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. April 2010 |
| Ablaufdatum | 30. November 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Gemüse und Obst, insbesondere unter Beigabe von Soßen (Würzen); Fleisch und Fleischextrakte, Fisch, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier; Speiseöle und -fette; Suppen; Feinkostsalate auf der Basis von Fleisch, Fisch, Gemüse, Obst; Kartoffelprodukte, nämlich Pommes Frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Kartoffelchips; Fruchtgelees; gekochte Früchte; gekochtes Gemüse; Kartoffelknödel; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen oder Fetten; Öle für Speisezwecke; Suppen, Kraftbrühen, Suppenpräparate; Tomatenpüree; Wurstwaren
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Fertiggerichte mit überwiegendem Reis- oder Teigwarenanteil oder Kartoffel- oder Maismehlanteil, insbesondere unter Beigabe von Soßen (Würzen), und panierte, frittierte oder vorgegarte Reisprodukte mit Soßenfüllung; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker; Aromastoffe (pflanzliche) für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Aromen (pflanzliche), ausgenommen ätherische Öle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Backpulver; Backwaren (fein); Bindemittel für Kochzwecke; Brot; Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren; Eiscreme; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle; Fertiggerichte aus Teigwaren; Fruchtsaucen; Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Getreidepräparate; Getreidesnacks; Gewürze und Gewürzmischungen; Kartoffelmehl für Speisezwecke; Kleingebäck; Konditorwaren; Konfekt (Zuckerwaren); Mehl für Nahrungszwecke; Mehlspeisen; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Ballaststoffen oder Kohlehydraten; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; Pasta (Teigwaren); Pasteten im Teigmantel; Pfannkuchen (Crepes); Pizzas; Reis; Reiskuchen; Reissnacks; Sandwiches; Speiseeis; Teigwaren; Tomatensauce; Wraps (Teigwaren); Würzmittel; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; diätetische Lebensmittel auf der Basis von oder bestehend aus Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, soweit in Klasse 30 enthalten
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Betrieb einer Bar; Catering; Party-Planung (Verpflegung); Vermietung von Backöfen und Kochgeräten; Vermietung von Geschirr und Besteck; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Verpflegung von Gästen in Cafés, Restaurants, Schnellimbissrestaurants (Snackbars), Cafeterias, Kantinen und in Selbstbedienungsrestaurants sowie mittels mobiler Verpflegungsstationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2020 | 202000256565 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 24. März 2020 | 202000091632 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2017 | 201700199446 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2014 | 201400313537 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2013 | 201300024267 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Mai 2010 | 200900406363 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Dezember 2009 | 200900365966 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090436533