SCHLAGER HITS Logo (DPMA, 18.07.2009)
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Die Deutsche Marke SCHLAGER HITS wurde als Wort-Bildmarke am 18.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Sterne mit Strahlen oder strahlenförmigen Linien #Mehr als drei Sterne
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090427518 |
| Registernummer | 302009042751 |
| Anmeldedatum | 18. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. August 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. November 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
10245 Berlin
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bild- (soweit in Klasse 9 enthalten) und Datenträger aller Art, einschließlich Compact Disc (CD), Digital Versatile Disc (DVD), High Densitity Digital Versatile Disc (HD-DVD), Blu-Ray Disc (BD), CD-ROM, Disketten, soweit in Klasse 9 enthalten; Magnetaufzeichnungsträger aller Art, einschließlich Musikkassetten (MC), Videobänder, DAT-Bänder, soweit in Klasse 9 enthalten; Schallplatten; Mauspads (Mausmatten); Computersoftware, insbesondere Spielprogramme, Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, soweit in Klasse 9 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Musik (herunterladbar); elektronische Publikationen, herunterladbar; herauf- und herunterladbare Klingeltöne, Sprache, Musik, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele und Videofilme für mobile drahtlose Kommunikationsgeräte
16
Druckereierzeugnisse, einschließlich Zeitschriften und Magazine; Fotografien; Poster; Papeteriewaren, insbesondere Aufkleber und Stickers, soweit in Klasse 16 enthalten; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Filterpapier, Papierschmuck (Dekorationsartikel), Verpackungsbehälter (aus Pappe), Einwickelpapier, Briefpapier, ausgenommen Papiertaschentücher, Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen, auch für Dekorationszwecke
25
Bekleidungsstücke; Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren, einschließlich Sport- und Freizeitschuhe; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen, einschließlich Stirn- und Schweißbänder jeweils ausschließlich als Merchandisingartikel der Tonträgerindustrie
35
Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Medienwerbung; Werbefilmproduktionen; Werbefilmvermietung; Verteilen von Werbemitteln; Merchandising (Verkaufsförderung)
38
Senden und Ausstrahlung von Nachrichten, Sammeln von Nachrichten (Presseagenturen), Senden und Ausstrahlen von Informationen, Ton, Bild, Sprache, Signalen und Daten, insbesondere von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen und anderen audiovisuellen Medien; Ton-, Bild- und Datenübertragung von Kabel, Satellit, Computer(-Netzwerke), Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; elektronischer Nachrichtenaustausch mittels Internet- und WAP-Portalen, Chatlines, Foren, MP-3-Websites und ähnlichen Kommunikationsplattformen in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzwerken; Einspeisen von Musik in Datennetze; elektronische Übermittlung von Musik über alle Kommunikationsmedien; Bereitstellung des Zugriffs zu Informationen, Texten, Zeichnungen, Daten, Bildern im Internet sowie Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen, Daten, Bildern mittels digitaler Netzwerke; Mobiltelefondienste, insbesondere Bereitstellung des Zugangs zu herunterladbaren Videos, Spielen, Klingeltönen, Dateien, Programmen, Logos, Screensavern und Musik; Bereitstellung des Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton im Internet, insbesondere drahtlose Übertragung herauf- und herunterladbarer Klingeltöne, Sprache, Musik, Dateien, Grafiken, Programme, Spiele, Videofilme von einem weltweiten Computernetzwerk zu mobilen drahtlosen Kommunikationsgeräten
41
Unterhaltung; Planung, Durchführung sportlicher und kultureller Aktivitäten; einschließlich Planung, Gestaltung und Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Musik- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Filmen, Video- und Tonaufnahmen sowie von Videotext, auch zur Verbreitung in Daten-, Informations- und Kommunikationsnetzen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Büchern, Magazinen, Broschüren, Faltblättern, Zeitungen und Zeitschriften, einschließlich in elektronischer Form; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, einschließlich Veranstaltung und Darbietung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen, Liveaufführungen, Konzerten, Diskotheken; Durchführung von Gewinnspielen (ausgenommen für Werbezwecke); Gestaltung und Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen und Datenbanken sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien, Betrieb von Tonstudios, Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Künstleragenturen; Veranstaltung von Musik-, Show-, Kabarett- und Theaterdarbietungen und von Film- und Videovorführungen; Film-, Ton-, Video- und Fernsehproduktionen
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistung eines Onlineanbieters, nämlich Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet, einschließlich elektronischer Speicherung von Musikstücken für Dritte; Dienstleistungen eines Grafikdesigners für Werbezwecke; technische Entwicklung von Software für Datenbanken zum Bereitstellen von Informationen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien sowie von Homepages und Webseiten im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung, gerichtet auf die Entwicklung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie von Darbietungen im Internet und in anderen audiovisuellen Medien; technische Beratung beim Einsatz von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Beratung im Zusammenhang mit Telekommunikation, Internet, Extranets, Intranets; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Verwaltung von Urheberrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten in Bezug auf Unterhaltungs- und Aufführungskonzepten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten; Registrierung von Domainnamen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2021 | 202100248043 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Mai 2019 | 201900141255 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Mai 2019 | 201800237975 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Dezember 2010 | 201000455758 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juli 2010 | 200900270152 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090427518