Brauerei KIRCHLEITNER – Infos zur Marke Nr 3020090420491 (DPMA, 20.07.2009)

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Die Deutsche Marke Brauerei KIRCHLEITNER wurde als Wort-Bildmarke am 20.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.01.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Fünf Farben und mehr #Köpfe, Büsten #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen #Hüte mit breiter Krempe (Mexikohüte oder Cowboyhüte)

Markendetails Letztes Update: 26. Juni 2024

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090420491
Registernummer	302009042049

Anmeldedatum	20. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum	12. Februar 2010
Eintragungsdatum	08. Januar 2010
Beginn Widerspruchsfrist	12. Februar 2010
Ende Widerspruchsfrist	12. Mai 2010
Ablaufdatum	31. Juli 2029

Markeninhaber

Anstalt des öffentlichen Rechts Bayerischer Rundfunk

80335 München
DE

Markenvertreter

SNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater

79098 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Waren aus Papier zum Schmücken soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter aus Papier und Verpackungstüten aus Papier und/oder Kunststoff und Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Bücher, Kalender, Plakate (Poster), auch in Buchform, Transparente (Papier- und Schreibwaren), nicht codierte Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten, auch in Form von Adhäsionspostkarten, nicht codierte Ausweise; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Bürogeräte), Büro- und Heftklammern, Aufkleber (Papeteriewaren) (auch selbstklebende); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend); Untersetzer und Platzdecken (Tisch-Sets) aus Papier; Schreibgeräteköcher und -schalen sowie Zettelhalter und -behälter auch aus Leder, Bierdeckel

21 Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seifendosen und -schalen; Zahnputzbecher, Zahnbürstenköcher; Pappteller, Pappbecher; Tafelaufsätze; Papierkörbe; Untersetzer (Tischutensilien) und Tisch-Sets nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Biergläser, Bierkrüge

32 Biere; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, alkoholfreie und isotonische Getränke; vitaminhaltige Getränke, nicht für medizinische Zwecke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Juni 2024	202400220208	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Juni 2019	201800236176	4	Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 2010	201000004037	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. April 2010	201000353309	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 2010	200900254108	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen