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Die Deutsche Marke Schnittpunkt wurde als Wortmarke am 16.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090417970 |
| Registernummer | 302009041797 |
| Anmeldedatum | 16. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Oktober 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. November 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. März 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
33775 Versmold
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Fleisch, Wurst, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresfrüchte, alle vorgenannten Waren auch als Zubereitungen und Extrakte; Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte sowie Feinkostsalate, jeweils unter Verwendung von Fleisch und/oder Wurst und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Fisch und/oder Meeresfrüchten und/oder Gemüse und/oder Obst und/oder Kartoffeln und/oder Pilzen und/oder Hülsenfrüchten; Gemüse, Obst, Pilze und Hülsenfrüchte, alle vorgenannten Waren auch als Zubereitungen und Extrakte; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Speiseöle und Speisefette, Brotaufstriche (fetthaltig); Marmelade; Konfitüre; Suppen und Suppenzubereitungen, Brühen, Suppenpräparate, Fruchtsuppen, Cremespeisen unter hauptsächlicher Verwendung von Milchprodukten, nämlich Milchcreme, Sahnecreme, Quarkcreme, Joghurtcreme, auch unter Beigabe von Gemüse und Früchten; Gelierpulver und -stoffe, insbesondere für Früchte; Mousse, hauptsächlich aus Milchprodukten und/oder Früchten; Milch und Milchprodukte, einschließlich Butter, Sahne, Quark, Joghurt, Kefir und Frischkäse, Käse; Gelees für Speisezwecke; Speisegelatine; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 29, soweit möglich, auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis- und Speiseeisprodukte; Backmischungen, Speisestärke, Vanillezucker, Vanillinzucker; Hefe; Backpulver, Tortenguss, Aromen und Essenzen, ausgenommen ätherische Öle; Schokolade- und Zuckerwaren; Soßen und Soßenzubereitungen; Salz, Senf; Essig; Gewürze und Gewürzmischungen; Würzsoßen, Würzmittel, Speisewürzen; Fertig-, Teil- und Halbfertiggerichte, jeweils unter Verwendung von Teigwaren und/oder Getreidemahlerzeugnissen und/oder Reis; Salz-, Laugen- und Käsegebäck; Sandwiches, auch belegt; Teigwaren, insbesondere Nudeln, Pizzen, Quiches, alle vorstehenden Waren auch in Form von Mischungen; Mais (gemahlen), Hafer (gequetscht), Grieß, alle vorgenannten Waren auch als Zubereitungen; Honig; Götterspeisen, süße Grützen; Speiseeis; Fertigdessertspeisen, soweit in Klasse 30 enthalten, einschließlich Puddinge, alle vorgenannten Waren auch in pulverisierter Form; sämtliche vorstehenden Waren der Klasse 30, soweit möglich, auch in konservierter, gekühlter oder tiefgekühlter Form
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Juli 2019 | 201800240063 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. Juni 2017 | 201700164747 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Dezember 2014 | 201400456695 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. März 2010 | 200900348878 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Oktober 2009 | 200900255458 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090417970