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Die Deutsche Marke VarioDos wurde als Wortmarke am 15.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090415951 |
| Registernummer | 302009041595 |
| Anmeldedatum | 15. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Dezember 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. März 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2029 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren, außer für medizinische Zwecke; Rostentfernungsmittel; chemische Substanzen zur Behältnisinnenreinigung, soweit in Klasse 01 enthalten; chemische Substanzen zur Behältnisaußenreinigung, soweit in Klasse 01 enthalten; destilliertes Wasser; Wasserstoffsuperoxyd; Wasserstoffperoxyd; Säuren, Peressigsäure; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere zur Reinigung von Behältern und Maschinen; Chlor; Chloride
7
Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Abfüllmaschinen; elektrische Geräte und Maschinen als Anlagen zum Herstellen von Getränken (soweit in Klasse 07 enthalten); Etikettiermaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie zur Einrichtung von Sudhäusern und deren Bestandteile (soweit in Klasse 07 enthalten); Maschinen für Mälzereinen, Brauereien, Molkereien und Keltereinen; Reinigungsmaschinen und -geräte für Maschinen für Mälzereien, Bauereien, Molkereien und Keltereien; aus elektrischen Reinigungsmaschinen und –geräten bestehende CIP-Anlagen, insbesondere für Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Molkereien und Keltereien; elektrische Reinigungsgeräte für Anlagenbestandteile von Füllern, Rinsern und Erhitzungsanlagen; elektrische Reinigungsgeräte für Verrohrungen und Tanks; Mischmaschinen; maschinelle Anlagen zum Mischen von Reinigungsmitteln; Maschinen zum Herstellen von Flüssigkeitsmischungen mit vorgegebenen Mischverhältnissen für Mälzerei-, Brauerei-, Molkerei- und Keltereimaschinen; Pumpen (Maschinen), insbesondere Dosierpumpen
11
Abwasserkläranlagen; Filter (als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Filteranlagen (als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen) für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetaucher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Flüssigkeiten und insbesondere von Getränken; Homogenisatoren; Erwärmungseinheiten für Getränke, soweit in Klasse 11 enthalten; Wasserreinigungsanlagen; Reinräume, Sterilräume (sanitäre Einrichtungen); Wasseraufbereitungsanlagen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2019 | 201800235689 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. September 2016 | 201620679158 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Februar 2014 | 201400063502 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2010 | 200900393797 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. November 2009 | 200900251658 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090415951