JinHui Logo (DPMA, 16.09.2009)
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Die Deutsche Marke JinHui wurde als Wort-Bildmarke am 16.09.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090414149 |
| Registernummer | 302009041414 |
| Anmeldedatum | 16. September 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 15. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 30. September 2029 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallgerüst für Konstruktionszwecke; Befestigungsmaterial aus Metall zur Befestigung von Metallgerüsten; Einsteller, nämlich Befestigungs- und Verbindungsstücke aus Metall zum Spannen und Festigen des Rahmens eines Metallgerüstes; Befestigungsstücke aus Metall als Teile von auf Lastkraftwagen verwendeten Transportbehältern; nicht-elektrische Schlösser zum Verriegeln von Transportbehältern auf Schiffen; Takelagen zum Verriegeln von Transportbehältern auf Schiffen, nämlich Seile und Ladungssicherungsnetze, jeweils aus Metall
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Puffer für Schienenfahrzeuge; Federsitze als Teile von Puffern für Schienenfahrzeuge; Scheibenbremsen für Schienenfahrzeuge; Eisenbahnsockel, nämlich Unterbauten für Schienenfahrzeuge; auf Ladeflächen von Kraftfahrzeughinterachsen anzubringende Tragstutzen aus Metall zur Befestigung oder Fixierung von Lade- und Transportgut; an den Ladeflächen von Kraftfahrzeughinterachsen anzubringende Sockel aus Metall zum Platzieren oder zur Transportsicherung von zu transportierenden Stahlplatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. September 2019 | 201800311710 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 11. März 2016 | 201620431647 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. August 2010 | 201000287659 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. April 2010 | 200900312739 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 26. April 2010 | 200900312739 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 15. März 2010 | 200900312739 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090414149