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Waren und Dienstleistungen

6 Befestigungsmaterial aus Metall; Stoffösen, nämlich Aufhängeösen für Textilwaren und Stoffösen zu Dekorationszwecken, jeweils aus Metall; Stanzring aus Metall; Metallstreifen selbstklebend, soweit in Klasse 06 enthalten; Badekabinen und Kabinenabtrennungen aus Metall; Paneele (Wand-, Fenster- und Deckenverkleidung) und entsprechende Träger aus Metall; Jalousien aus Metall; Markisen und Markisenkonstruktionen aus Metall; Profile und Konsolen (Befestigungsmaterial und zur Beschwerung von Gardinen) aus Metall, insbesondere für Vorhänge, Gardinen, Jalousien und Markisen; Kurbeln aus Metall, insbesondere für Markisen; Türbeschläge und Zierteile aus Metall für Beschläge, insbesondere Türgriffe; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren auch in zusammen verpackten Einheiten für Selbstbedienungsläden

7 elektrische Antriebe für Vorhänge, Gardinen, Jalousien und Markisen; Lochstanzmaschinen und Stanzkugeln (Maschinenteile); Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren auch in zusammen verpackten Einheiten für Selbstbedienungsläden

8 Scheren, insbesondere Tapetenscheren und Blechschere, sowie Ersatzklingen, für vorstehend genannte Waren, Lochstanze (Handwerkzeug), Stanzeisen und Stanzkugeln (Handwerkzeuge); Hämmer, insbesondere Schonhämmer; Zangen, insbesondere Ausklinkzange; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren auch in zusammen verpackten Einheiten für Selbstbedienungsläden

9 Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Magnete, insbesondere dekorative Magnete, auch in Form von Clipsen, Knöpfen und Streifen; Lochlehre; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren auch in zusammen verpackten Einheiten für Selbstbedienungsläden

19 Paneele (Wand-, Fenster- und Deckenverkleidung) und entsprechende Träger nicht aus Metall; Jalousien, nicht aus Metall; Markisen und Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall oder aus textilem Material oder Kunststoff; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten

20 Stilgarnituren (Gardinenstangen), aus Metall oder nicht aus Metall, bestehend aus Rohren oder Stangen, Endknöpfen, Trägern, Ringen, Haken, Wand- und Seitenlagern, Schrauben, Verbindungsstücken, Dübeln, jeweils aus Metall und auch als verpackte Garnituren; Befestigungsmaterial, nicht aus Metall; Stoffösen, nämlich Aufhängeösen für Textilwaren und Stoffösen zu Dekorationszwecken, jeweils nicht aus Metall; Stanzring, nicht aus Metall; Duschmantelring, aus Metall oder nicht aus Metall; Duschvorhangstangen, aus Metall und nicht aus Metall; Vorhang- und Gardinenschienen, -rohre und -stangen (jeweils aus Metall); Zubehör, aus Metall und nicht aus Metall, zu Vorhang- und Gardinenschienen, -rohre, -stangen sowie zu Vorhängen und Gardinen, nämlich Gleiter, Mitnehmer, Aufhänger, Stopper, Ringe, Rollen, Feststeller, Faltenstecker, Halter (nicht aus textilem Material); Raffhalter (nicht aus textilem Material), Überklipshaken, Gardinenhaken, Endknöpfe, Träger, Kugeln, Spangen, Stecker, Faltenstäbe, Schnurregler und Einfädelhilfe, Schnurführung, Aufhängeösen (nicht aus Metall), Klemmen, Stöpsel, Wand- und Seitenlager, Umlenk-Gehäuse, Zug-Schlitten und Zug-Arme, Schnursammler, Reduzierstück, Schienenhalterungen und Blenden; Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Holz oder Bambus sowie Träger, Feststeller und Blenden für Rollos jeweils aus Holz oder Bambus; Profile und Konsolen (Befestigungsmaterial), nicht aus Metall, insbesondere für Vorhänge, Gardinen, Jalousien und Markisen; Kurbeln, nicht aus Metall, insbesondere für Markisen; Verkaufsständer, aus Metall und nicht aus Metall; Türbeschläge und Zierteile für Beschläge, nicht aus Metall, insbesondere Türgriffe; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; sämtliche vorstehenden Waren auch in zusammen verpackten Einheiten für Selbstbedienungsläden

24 Rollos (aufrollbare Vorhänge) aus Kunststoff, sowie Träger, Feststeller und Blenden für Rollos jeweils aus Kunststoff; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 24 enthalten

37 Oberflächenbehandlung und -veredlung durch Lackierung

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport- und Logistikdienstleistungen

40 Lohnfertigung und Montage von Kunststoffspritzgussteilen für Dritte; Oberflächenbehandlung und -veredelung durch Materialbearbeitung für Dritte; Werkzeugbau, nämlich Lohnfertigung von Werkzeugen im Auftrag Dritter

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; technische Planung, technische Entwicklung und technische Konstruktion auf dem Gebiet des Werkzeugbaus, des Kunststoffspritzgusses und der Kunststoffverarbeitung, der Oberflächenveredelung, der Montage und der Herstellung von Verpackungen; Dienstleistungen eines technischen Zeichners

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090412391
Registernummer	302009041239
Internationale Marke	Nr. IR1063603, 18. Juli 2024

Anmeldedatum	02. September 2009
Veröffentlichungsdatum	24. Dezember 2009
Eintragungsdatum	24. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist	24. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist	24. März 2010
Ablaufdatum	30. September 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Mai 2020	202000175463	5f	Löschung, Marke geloescht
16. Februar 2016	201620429897	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. August 2010	201000528680	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. April 2010	200900378415	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. November 2009	200900304075	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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