ChinaPASS – Infos zur Marke Nr 3020090411905 (DPMA, 27.08.2009)

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Die Deutsche Marke ChinaPASS wurde als Wort-Bildmarke am 27.08.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Zwei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090411905
Registernummer	302009041190

Anmeldedatum	27. August 2009
Veröffentlichungsdatum	22. Januar 2010
Eintragungsdatum	17. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist	22. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist	22. April 2010
Ablaufdatum	31. August 2019

Markeninhaber

ExportPages International GmbH

13507 Berlin
DE

Markenvertreter

Geitz Truckenmüller Lucht Christ Patentanwälte PartGmbB

76135 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

35 Betrieb einer Im- und Exportagentur; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatung, insbesondere im Bereich von Auslandsgeschäften

38 Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen

45 Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Rechtsberatung und -vertretung

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. April 2020	202000141836	5f	Löschung, Marke geloescht
28. Oktober 2016	201620736181	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Mai 2010	200900406919	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Dezember 2009	200900288278	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen