R + F

Waren und Dienstleistungen

7 Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken sowie kohlensäurehaltigen Wässern; Apparate zur Herstellung von Mineralwässern; Auskernmaschinen; Brotschneidemaschinen; Dosenöffner (elektrisch); elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Gemüseraspelmaschinen; Häckslermesser; Handwerkzeuge, nicht handbetätigt; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; Küchenmaschinen (elektrisch); Maschinen für die Zuckerindustrie; Maschinen zur Herstellung von Teigwaren; Messer, elektrisch; Mixer (Maschinen); Mixgeräte für den Haushalt, elektrisch; Mühlen (Maschinen); Mühlen für Haushaltszwecke, nicht handbetrieben; Müllzerkleinerer; Pfeffermühlen, nicht handbetrieben; Pressen (für Früchte); Rübenschnitzelmaschinen, Rührgeräte, elektrisch; Scheren, elektrisch; Schneebesen, elektrisch, für den Haushalt; Schneidemaschinen; Staubsauganlagen für Reinigungszwecke sowie Staubsauger; elektrische Universal-Küchenmaschinen

8 handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Bügeleisen, nicht elektrisch; Dosenöffner, nicht elektrisch; Eierschneider, nicht elektrisch; Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Essgabeln; Fischputzmesser; Fleischhackmesser (Handwerkzeuge); Gabeln (Handwerkzeuge); Gemüsehobel; Geräte und Werkzeuge zum Abbalgen von Tieren; Käseschneider, nicht elektrisch; Kratzer (Handwerkzeuge); Löffel; Obstpflücker (Handwerkzeuge); Pflanzenheber; Pizzaschneider, nicht elektrisch; Reibeisen (Handwerkzeuge); Schaber (Handwerkzeuge); Schaufeln (Handwerkzeuge); Scheren; Schergeräte (handbetätigt); Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Wiegemesser, insbesondere Wiegemesser für Gemüse

9 Wäge-, Mess- sowie Kontrollapparate und -instrumente; Alarmgeräte für den Haushalt; Alarmglocken (elektrisch); Dimmer (Lichtregler); Eierdurchleuchter; elektrische Schlösser; Messgeräte, Messgeräte, elektrisch; Messgläser sowie Messinstrumente, insbesondere Messlöffel; Präzisionswaagen; Sanduhren; Schnellwaagen; Waagen und Wägeapparate und -instrumente

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Abstaubgeräte, nicht elektrisch; Butterdosen und Butterglocken; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; elektrische Bürsten, ausgenommen Maschinenteile; elektrische Kämme; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer sowie Essig- und Ölsprüher; Filter für Haushalt; Flaschenöffner; Friteusen, nicht elektrisch; Fruchtpressen, nicht elektrisch, für Haushaltszwecke; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Gewürzservice; Glasbehälter; Gläser (Gefäße); Grillroste (Küchengeräte); Grillständer; Haushaltsgeräte; Haushaltshandschuhe; Isolierflaschen und Isoliergefäße, insbesondere für Getränke; Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Käseglocken; Kasserollen und Keksdosen; Kerzenleuchter sowie Kerzenmanschetten; Knoblauchpressen (Küchengeräte); Kochgeräte (nicht elektrisch); Kochgeschirr sowie Kochgeschirre (Gamellen); Kochtöpfe und Kochkessel; Körbe für den Haushalt sowie Korbflaschen; Korkenzieher; Küchengefäße und Küchengeräte; Küchengeschirr; Kühlelemente für Nahrungsmittel (Haushalt); Kühlflaschen und Kühltaschen; Kühltaschen, -boxen, tragbare (nicht elektrische); Messerbänke für den Tisch; Mixbecher (Shaker); Mixgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Mühlen für Haushaltszwecke, handbetrieben; Nudelmaschinen, handbetätigt; Obstschalen; Papierhandtuchspender aus Metall; Pfeffermühlen, handbetrieben; Pfefferstreuer; Picknickkoffer (Geschirr); Reiben (Haushaltsartikel); Reinigungsgeräte, handbetätigt; Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel (Küchengeräte); Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln sowie Salzstreuer und -fässer; Schaber (Küchengeräte); Schaber zum Reinigen von Behältern; Schalen und Schaufeln (Tafelzubehör); Schneebesen, nicht elektrisch, für den Haushalt; Schneidbretter für die Küche; Schnellkochtöpfe (nicht elektrisch); Schöpflöffel und Schüsseln; Seifenhalter, -schalen und Seifenspender; Seiher (Haushaltsgeräte); Servierdrehplatten; Serviettenringe; Siebe sowie Siphons für kohlensäurehaltige Wässer; Tabletts für den Haushalt; Tafelaufsätze und Tafelgeschirr sowie Tafelservice (Geschirr); Tassen, Teedosen und Tee-Eier; Teekannen, Teeservice, Teesiebe; Teigroller; Tischbesen; Töpfe und Töpferwaren; Topflappen; Tortenheber und -schaufeln; Trichter und Trinkgefäße sowie Trinkgläser und Trinkhörner; Vasen und Waffeleisen (nicht elektrisch); Zahnstocherbehälter sowie Zuckerdosen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090409552
Registernummer	302009040955

Anmeldedatum	14. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum	04. Dezember 2009
Eintragungsdatum	30. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist	04. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist	04. März 2010
Ablaufdatum	31. Juli 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. April 2020	202000118931	5f	Löschung, Marke geloescht
16. Oktober 2015	201520282729	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010	201000495810	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. April 2010	200900355730	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
30. Oktober 2009	200900251586	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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