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Die Deutsche Marke S-Phone wurde als Wortmarke am 08.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.01.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090398666 |
| Registernummer | 302009039866 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Februar 2010 |
| Eintragungsdatum | 27. Januar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Februar 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Mai 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2019 |
Markeninhaber
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
40213 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, photographische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
14
Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ohne Unterrichtsapparate); bedruckte und geprägte Karten (soweit in Klasse 16 enthalten)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Sponsoring in Form von Werbung sowie Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
38
Übermittlung von Nachrichten, elektronische Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung (soweit in Klasse 38 enthalten), Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung des Zugriffs auf Internetinhalte via Hyperlinks, Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internetadressen (Webmessaging), Bereitstellung von Chatlines, Chatrooms und elektronischer Foren im Internet, Weiterleitung von Kurznachrichten (SMS), Multimedia-Nachrichten (MMS) und Ansagen in Telekommunikationsnetzen, Übertragen von Musik in Datennetzen, Bereitstellen des Zugriffs auf Musikstücke im Internet, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzwerken, Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken, Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk, Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste
41
Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. April 2020 | 202000117584 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. Februar 2017 | 201700046644 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. November 2012 | 201200365105 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Juni 2010 | 201000023084 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. Januar 2010 | 200900250935 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090398666