302009038767

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009038767 wurde als Bildmarke am 06.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Stilisierte Blumen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Vier Farben #Blumengruppen verschiedener Art, Sträuße, Garben oder Blumenkörbe, Blumenbeete, Streublumen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090387672
Registernummer 302009038767
Anmeldedatum 06. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 20. November 2009
Eintragungsdatum 19. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 22. Februar 2010
Ablaufdatum 04. Juni 2019

Markeninhaber


22119 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, verschließbare Teedosen aus Weißblech mit Deckel zur Teeaufbewahrung
30 Kaffee, Tee und aromatisierter Tee, auch in Packungen und Aufgussbeuteln; nicht medizinische Kräuter- und Früchtetees, auch in Packungen und Aufgussbeuteln sowie in aromatisierter und/oder vitaminisierter und/oder mineralisierter Form; Tee-Extrakte sowie Extrakte aus teeähnlichen Erzeugnissen, auch in aromatisierter und/oder vitaminisierter und/oder mineralisierter Form, Zubereitungen überwiegend bestehend aus Tee-Extrakten und Extrakten aus teeähnlichen Erzeugnissen in pulverisierter und granulierter Form, auch aromatisiert und/oder vitaminisiert und/oder mineralisiert; nichtalkoholische Fertiggetränke aus Tee und/oder teeähnlichen Erzeugnissen beziehungsweise deren Extrakten; nichtalkoholische Fertiggetränke aus Tee; Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze, Kühleis; Süßwaren, Bonbons, Konfekte, Schokoladenwaren, Pralinen, Pralinen gefüllt mit Spirituosen oder Wein, Eiskonfekt, Speiseeis, Müsli-Riegel, Zerealien
32 Biere; alkoholfreie Getränke, Mineral-, Tafel- und Quellwässer, Fruchtsäfte und Fruchtgetränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Juni 2019 201900158482 5f Löschung, Marke geloescht
23. Juni 2017 201700194950 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2010 200900344118 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Oktober 2009 200900245664 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090387672