:rhein-sieg-kreis

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke :rhein-sieg-kreis wurde als Wort-Bildmarke am 30.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Punkte #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Vier Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090382298
Registernummer 302009038229
Anmeldedatum 30. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 05. März 2010
Eintragungsdatum 03. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist 05. März 2010
Ende Widerspruchsfrist 07. Juni 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2029

Waren und Dienstleistungen

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Hüllen, Beutel, Taschen aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Formulare [Formblätter], Handbücher, Kalender, Magazine [Zeitschriften], Prospekte, Rundschreiben, Schriften [Veröffentlichungen], Stickers, Aufkleber [Papeteriewaren], Zeitschriften
35 Werbung, insbesondere Wirtschaftsentwicklungs- und Wirtschaftsförderungswerbung, Fremdenverkehrswerbung, Kulturwerbung, Aktualisierung von Werbematerial, Verfassen sowie Herausgabe und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbetexten, Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Geschäftsführung/Unternehmensverwaltung, insbesondere von Eigen- und Beteiligungsgesellschaften an denen der Landkreis beteiligt ist sowie insbesondere Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung u. a. in den Bereichen Existenzgründung und Unternehmensansiedlung und Fremdenverkehr, Markt- und Meinungsforschung, Marketing [Absatzforschung], Auskünfte/Informationen/Organisationsberatung in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, betriebswirtschaftliche Beratung im Hinblick auf die Konzeptionierung und Analyse für die Wirtschafts- und Strukturförderung; Verbraucherinformation, Verbraucherberatung
36 finanzielle Förderung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Wettbewerben, Workshops (Ausbildung)
41 Unterhaltung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Auskünfte über Freizeitaktivitäten, Verfassen und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar), Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke), auch im Internet, Online Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Organisation sowie Veranstaltung und Leitung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke, Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren, Wettbewerben, Workshops [Ausbildung]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Juli 2019 201800203065 4 Verlängerung, Verlaengert
30. August 2018 201800268633 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2010 201000039164 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Februar 2010 200900243717 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090382298