OULITE

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke OULITE wurde als Wortmarke am 19.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090360367
Registernummer 302009036036
Anmeldedatum 19. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 27. November 2009
Eintragungsdatum 26. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 27. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 01. März 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2019

Waren und Dienstleistungen

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Erze
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich handbetätigte Geräte für land- garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik sowie Schlachtwerkzeug und Wetzstahl, Scheren, Schneiderscheren, Abziehwerkzeuge, Nagelknipser, Soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2020 202000069678 5f Löschung, Marke geloescht
17. März 2014 201400105547 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 2012 201200313289 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2010 200900348386 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. Oktober 2009 200900235623 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090360367