LinaCool

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LinaCool wurde als Wortmarke am 18.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090355290
Registernummer 302009035529
Anmeldedatum 18. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 04. Dezember 2009
Eintragungsdatum 29. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 04. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 04. März 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2029

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter und Keramikfilter als Teile von Maschinen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Mixer (Maschinen) zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Herstellen, Sterilisieren, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritz- und Blasformen (Maschinenteile); Maschinen zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren, Abkühlen, Sterilisieren, Erwärmen und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe (soweit in Klasse 07 enthalten), Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler (Maschinenteile), Druckventile (Maschinenteile), Maschinengehäuse, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) und Ventile (Maschinenteile)
9 elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern
11 Dampferzeugungsanlagen; Dampfspeicher; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Wasseraufbereitungsanlagen; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Filteranlagen [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen] für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter und Keramikfilter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Sterilisierapparate und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken, soweit in Klasse 11 enthalten; Anlagen zum Kühlen von Flüssigkeiten und insbesondere von in Behältnisse abgefüllten Flüssigkeiten, soweit in Klasse 11 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Juni 2019 201800207437 4 Verlängerung, Verlaengert
08. September 2016 201620679135 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063464 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juli 2010 200900239273 8e Eintragung, Marke eingetragen
26. Juli 2010 200900239273 Eintragung, Marke eingetragen
07. April 2010 200900355135 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. Oktober 2009 200900239273 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090355290