sign-it-MEIN

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke sign-it-MEIN wurde als Wortmarke am 16.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090354375
Registernummer 302009035437
Anmeldedatum 16. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 13. November 2009
Eintragungsdatum 13. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 13. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2019

Markeninhaber


41468 Neuss
DE

Markenvertreter

40629 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Aufkleber und Sticker
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2020 202000070088 5f Löschung, Marke geloescht
16. Juli 2019 201800205330 8e Verlängerung, Verfahren hinfaellig
05. Juli 2019 201800205330 4 Verlängerung, Verlaengert
15. März 2010 200900340356 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
13. Oktober 2009 200900237757 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090354375