DIBt

Waren und Dienstleistungen

9 elektronische Publikationen (herunterladbar)

41 Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften technischen Inhalts, insbesondere von Bauregellisten und Musterlisten Technischer Baubestimmungen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, insbesondere Verzeichnissen der Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen, europäischen technischen Zulassungen, allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen und Typengenehmigungen, Bauforschungsberichten, europäischen technischen Leitlinien, Berichten über die Marktüberwachung von Bauprodukten und Gutachten über Bauprodukte; Aus- und Fortbildung auf den Arbeitsgebieten des Instituts; Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar); Organisation und Durchführung von Informationsveranstaltungen, Fachkonferenzen und Seminaren; Verfassen von Texten (ausgenommen für Werbezwecke) mit Bezug auf das Tätigkeitsgebiet des Instituts; Übersetzungen von europäischen technischen Zulassungen, allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen und Typengenehmigungen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere: technische Beratung zu Bauprodukten, technische Beratung nationaler, europäischer und supranationaler Behörden und Institutionen in Fragen zu technischen Regeln; technische Überprüfung der Sicherheit von Bauprodukten, auch im Rahmen der Marktüberwachung; Erstellung technischer Gutachten zu bautechnischen Prüfungen, nämlich zu technischen Prüfungen von Bauprodukten, insbesondere Konformitäts- und Eigenschaftsprüfungen zur Erteilung von europäischen technischen Zulassungen, allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen und Typengenehmigungen und zu Qualitäts- und Umweltverträglichkeitsprüfungen von Bauprodukten, Werkstoff- und Materialprüfungen, Typenprüfungen, zu technischen Prüfungen von Bauprodukten im Rahmen der Marktüberwachung und zu der Entwicklung technischer Richtlinien und Leitlinien; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; Forschung auf dem Gebiet der Technik (physikalische Forschungen, wissenschaftliche Forschung), insbesondere im Hinblick auf Bauprodukte und auf dem Gebiet der Umweltverträglichkeit und Nachhaltigkeit von Bauprodukten; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, nämlich Vergabe von bautechnischen Prüfungen und Bauforschungsaufträgen und Erstellung von technischen Gutachten aufgrund von Bauforschungsberichten; Dienstleistungen von Ingenieuren im Hinblick auf Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Bauprodukte; Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet für Bauprodukte

45 juristische Dienstleistungen, insbesondere: Rechtsberatung und -vertretung im Rahmen von Marktüberwachungsverfahren, Notifizierungsverfahren, Vertragsverletzungsverfahren, Widerspruchsverfahren und Rechtsberatung in sonstigen Verfahren im Hinblick auf Bauprodukte; juristische Beratung für die Erteilung von europäischen technischen Zulassungen und allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen, Typengenehmigungen und Typenprüfungen, Zustimmungen im Einzelfall, Erlass sonstiger Verwaltungsakte, die auf Bauprodukte bezogen sind; Erstellung von juristischen Gutachten für die Anerkennung und Überwachung von Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsvertretung der Länder in ARGEBAU-Gremien

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020090342636
Registernummer	302009034263

Anmeldedatum	09. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum	12. Februar 2010
Eintragungsdatum	07. Januar 2010
Beginn Widerspruchsfrist	12. Februar 2010
Ende Widerspruchsfrist	12. Mai 2010
Ablaufdatum	30. Juni 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Februar 2020	202000071011	5f	Löschung, Marke geloescht
14. Juni 2010	201000002680	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Januar 2010	200900234278	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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