OVIBELL Logo (DPMA, 12.06.2009)
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Die Deutsche Marke OVIBELL wurde als Wort-Bildmarke am 12.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.08.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Stilisierte Blumen #Eine Blume #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090337926 |
| Registernummer | 302009033792 |
| Internationale Marke | Nr. IR1020438, 06. September 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 17. August 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. September 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Düngemittel, Blumenerde, Kompost
6
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Briefkästen aus Metall
8
handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Haus und Garten; Messerschmiedewaren, Essbestecke, Küchenbestecke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, auch für die Tierhaltung und die Tierpflege; Reise- und Handkoffer, Kosmetikkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Möbelbeschläge, nicht aus Metall; Lattenroste für Betten; Matratzen, nicht für medizinische Zwecke; Schlafsäcke für Campingzwecke; Briefkästen, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Kunststoffen, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum sowie deren Ersatzstoffen
21
kleine, nicht elektrische Geräte und Artikel für den Haushalt und den Garten; Behälter für den Haushalt und den Garten; sämtliche vorstehende Waren soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Küchen- und Tafelgeschirr; handbetriebene Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Salzstreuer, -fässer; Küchengefäße, insbesondere Schüsseln; Kerzenleuchter; Handtuchhalter; sämtliche vorstehende Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel und Geräte (soweit in Klasse 28 enthalten) sowie deren Teile; Tier-Spielzeug; Trainingsartikel für die Tierdressur und den Tiersport, insbesondere Kauknochen, Wurfteile, Tierbälle; sämtliche vorstehende Waren soweit in Klasse 28 enthalten
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tiernahrung, Tiernahrungszusätze, Tiergetränke (nicht alkoholisch), Zusätze und Zubereitungsmittel für Tiergetränke, sämtliche vorstehende Waren nicht für tiermedizinische Zwecke und soweit in Klasse 31 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2020 | 202000069722 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Mai 2014 | 201400177520 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Dezember 2012 | 201200417802 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2010 | 200900278944 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. August 2009 | 200900214715 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090337926