302009033530 Logo (DPMA, 05.06.2009)
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Die Deutsche Marke 302009033530 wurde als Bildmarke am 05.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Horizontale Linien oder Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090335303 |
| Registernummer | 302009033530 |
| Internationale Marke | Nr. IR1028883, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 05. Juni 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. September 2009 |
| Eintragungsdatum | 30. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. September 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2019 |
Markeninhaber
66131 Saarbrücken
DE
Markenvertreter
66115 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Internethandelsdienstleistungen bezüglich Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37
Reparatur und Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, des Maschinenbaus, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Photo-, Projektions- und kinotechnischen Geräten; Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2020 | 202000069536 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. November 2016 | 201620676706 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2010 | 201000365078 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. März 2010 | 201000282068 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Januar 2010 | 200900255735 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 30. Juli 2009 | 200900220504 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090335303