HS Logo (DPMA, 26.05.2009)
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Die Deutsche Marke HS wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090311323 |
| Registernummer | 302009031132 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 04. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2029 |
Markeninhaber
49685 Emstek
DE
Markenvertreter
48429 Rheine
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; transportable Bauten aus Metall; Behälter (Tanks) aus Metall, offene oder schließbare Transportbehälter aus Metall zur Aufnahme von Rest- oder Wertstoffen, Wechselbehälter aus Metall zum Aufsetzen auf Fahrzeuge
7
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung sowie für die Entsorgung und Aufbereitung von Rest- oder Wertstoffen, Recyclingmaschinen; Maschinen für die Herstellung und Reparatur von Fahrzeugen und Fahrzeugaufbauten; Werkzeugmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); mobile (fahrzeuggestützte) oder stationäre Hebegeräte für Behälter, insbesondere Müllbehälter und Rest- und Wertstoffsammelbehälter; mobile (fahrzeuggestützte) oder stationäre Kräne und Lifter zum Anheben von Müllbehältern, Rest- und Wertstoffsammelbehältern, mobile oder stationäre Schüttungen zum Befüllen von diesen; mobile oder stationäre Maschinen zum Zerkleinern oder Pressen von Müll; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugaufbauten für Straßen-, Schienen- oder Wasserfahrzeuge, Fahrzeugchassis, Lastwagen, Anhänger und Auflieger, Müllfahrzeuge und Wertstoffsammelfahrzeuge als Selbstfahrer, Anhänger oder Auflieger, Nutzfahrzeuge, Anbauteile für Lastkraftwagen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Bauwesen; Reparaturwesen für Fahrzeuge und Fahrzeugaufbauten für Straßen-, Schienen- oder Wasserfahrzeuge, insbesondere für Lastwagen, Müllfahrzeuge und Wertstoffsammelfahrzeuge sowie deren Anbauteile, für Hebegeräte für Behälter, insbesondere Müllbehälter und Rest- und Wertstoffsammelbehälter und Schüttungen zum Befüllen von diesen sowie für mobile oder stationäre Maschinen zum Zerkleinern oder Pressen von Müll; Installationsarbeiten; Reparatur von Fahrzeugen und Fahrzeugaufbauten für Straßen-, Schienen- oder Wasserfahrzeuge, insbesondere von Lastwagen, Müllfahrzeugen und Wertstoffsammelfahrzeugen sowie deren Anbauteilen, von Hebegeräten für Behälter, insbesondere Müllbehältern und Rest- und Wertstoffsammelbehältern und Schüttungen zum Befüllen von diesen sowie von mobilen oder stationären Maschinen zum Zerkleinern oder Pressen von Müll; Vermietung von Müllbehältern und Hebegeräten
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Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Vermietung von Fahrzeugen als Selbstfahrer, Anhänger oder Auflieger, Transport mit Straßen- oder Schienenfahrzeugen oder Schiffen, Transport von Rest- oder Wertstoffen, Maklerdienste für Fracht, insbesondere Rest- oder Wertstoffe, Lagerhaltung, Logistik im Bereich der Entsorgung
42
Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten; industrielle Analyse und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Design von Computersystemen, technische Projektplanung und Erstellung von Projektunterlagen durch Entwicklung von Entsorgungskonzepten und Erstellung von Logistikplänen, Vermietung und Vertrieb von Computersoftware und Datenträgersystemen im Bereich der Logistik und Entsorgung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2019 | 201800166187 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Februar 2018 | 201800045408 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. August 2010 | 201000275428 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. März 2010 | 200900205660 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090311323