302009029995

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009029995 wurde als Bildmarke am 20.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090299951
Registernummer 302009029995
Anmeldedatum 20. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 18. Dezember 2009
Eintragungsdatum 18. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist 18. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 18. März 2010
Ablaufdatum 31. Mai 2019

Markeninhaber


32120 Hiddenhausen
DE

Waren und Dienstleistungen

5 pharmazeutische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
10 chirurgische, ärztliche, zahnärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Zubehör für Spezialbetten für die medizinische Versorgung, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Haltegriffe, auch mit Rollfunktion; Haltegriffe für das Aufrichten als Teile von Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Haltegriffe für Aufrichtevorrichtungen als Teile von Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Aufrichter-Griffe als Teile von Spezialbetten für die medizinische Versorgung, insbesondere stufenlos höhenverstellbar
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Krankenhausbetten; Pflegebetten (Möbel); Zubehör für Krankenhausbetten und Pflegebetten (Möbel), soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Haltegriffe, auch mit Rollfunktion; Haltegriff für Aufrichter als Teile von Krankenhausbetten und Pflegebetten (Möbel); Haltegriff für Aufrichtevorrichtung als Teile von Krankenhausbetten und Pflegebetten (Möbel); Aufrichter-Griff als Teile von Krankenhausbetten und Pflegebetten (Möbel), insbesondere stufenlos höhenverstellbar; Namensarmbänder, nicht aus Metall, zur Verwendung in Krankenhäusern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2020 202000038325 5f Löschung, Marke geloescht
19. Mai 2015 201520069288 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. April 2010 200900374612 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. November 2009 200900202915 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090299951