PreBeam

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke PreBeam wurde als Wortmarke am 13.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090289743
Registernummer 302009028974
Anmeldedatum 13. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 31. Dezember 2009
Eintragungsdatum 01. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 31. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 31. März 2010
Ablaufdatum 31. Mai 2019

Markeninhaber


93073 Neutraubling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien und Molkereien; Filter als Teile von Maschinen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter, Keramikfilter, jeweils als Teile von Maschinen; Maschinen zum Entgasen von Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Mixer (Maschinen) zur Herstellung von Getränken; Maschinen zum Herstellen, Sterilisieren, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern und insbesondere Behältnissen aus Kunststoff; Spritz- und Blasformen (Maschinenteile); Maschinen zum Speichern, Transportieren, Prüfen, Sortieren und Verformen von Rohlingen für Kunststoffflaschen; Einzelteile der vorstehenden Maschinen, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren, Pumpen, elektrische Reinigungsmaschinen, Schneidemaschinen und Ventile (Maschinenteile); Bestandteile von Lagersystemen und Lagerverwaltungssystemen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie, nämlich pneumatische oder hydraulische Antriebe, Bandförderer, Druckluftförderer, Druckregler, Druckventile, Maschinengehäuse, Motoren und Ventile (Maschinenteile); Filtrieranlagen (Maschinen) für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration; vorgenannte Waren, soweit in Klasse 07 enthalten)
9 elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Computerprogramme für Lagerverwaltungssysteme, insbesondere für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen zum Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgen-, Gamma-, UV- und Elektronenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke
11 Dampferzeugungsanlagen; Dampfspeicher; Desinfektionsapparate; Abwasserkläranlagen; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Bierstabilisierungsfilter; Würzefilter; Keramikfilter, jeweils als Teile von häuslichen und gewerblichen Anlagen; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Maschinen/Geräte zur Wärmebehandlung von Getränken; Maschinen zum Abkühlen, Sterilisieren und Erwärmen von Rohlingen für Kunststoffflaschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2020 202000037521 5f Löschung, Marke geloescht
08. September 2016 201620679337 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Februar 2014 201400063398 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2010 200900395693 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Dezember 2009 200900206079 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090289743