OLYMPUS SURGICAL TECHNOLOGIES

Waren und Dienstleistungen

3 medizinische Seifen

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Diagnostika für medizinische Zwecke; chemische Reagenzien für medizinische und veterinärmedizinische oder pharmazeutische Zwecke

7 elektrische Anlagen und Instrumente zum Waschen von Endoskopen; elektrische Reinigungsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; elektrische Pumpen (als Maschinen oder als Maschinenteile)

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; technische Endoskope nicht für medizinische Zwecke und deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile; Computer-Software einschließlich Computerprogramme, insbesondere zur Verwendung im medizinisch wissenschaftlichen Bereich sowie zur Archivierung, Auswertung und Darstellung von Messdaten sowie für die Patientenverwaltung im Labor und im Krankenhaus; Software für Werbezwecke; Software zur Organisation, Durchführung und Überwachung von Verkaufsprogrammen; digitale Datenträger; auf Datenträgern gespeicherte Computerdatenbanken; elektronische Publikationen (herunterladbar); auf Datenträger aufgezeichnete Programme; Lehr- und Unterrichtsmaterial (herunterladbar); CD-ROMs, CDs, DVDs; analoge und digitale Fotoapparate, Ferngläser, analoge und digitale Diktiergeräte; Speicher für Datenverarbeitungsgeräte; belichtete Filme; Monitore, Videokameras, Videorecorder, Drucker für Computer; optische und fotografische Apparate sowie Monitore (Computerhardware) und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; Unterrichtsapparate und -instrumente betreffend optische und medizinische Unterrichtszwecke; Filmapparate und -instrumente; faseroptische Lichtleiter; elektronische Systemsteuergeräte; elektronische Anzeigetafeln; Schalttafeln (soweit in Klasse 9 enthalten); Videodrucker, Videokameras, Videomischgeräte, Videobandaufzeichnungsgeräte, Signalübertragungsgeräte, elektrische Verbindungskabel, Fernsteuerungsgeräte, Fernsehkameras; Touchscreen-Displays; Speicher- und Ablageeinrichtungen für digitale Bilder; elektrische Geräte zur Barcodeaufbringung (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Geräte zur optischen Markierung von Gewebe (soweit in Klasse 9 enthalten); Analysegeräte nicht für medizinische Zwecke

10 chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, insbesondere für die Endoskopie, nämlich insbesondere medizinische und chirurgische Endoskope und deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 10 enthalten; zur Verwendung mit medizinischen und chirurgischen Endoskopen bestimmte integrierte Endochirurgieapparate und -instrumente, enthaltend elektrische Messer, Ultraschall- und Therapiegeräte, Insufflationsgeräte und Insufflationsgasregler; Teile der vorgenannten Waren und Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten; Endoskope und Instrumente für minimalinvasive Chirurgie; Lichtquellen für medizinische Zwecke; Dentaluntersuchungsgeräte; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Messer für medizinische Zwecke; Therapiegeräte für medizinische Zwecke zum Schneiden, Trennen und/oder zum Koagulieren; Handpumpen für medizinische Zwecke; Analysegeräte für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungsgeräte und -apparate, insbesondere Lampen, Lichter und Beleuchtungsgeräte zur Verwendung in Operationsräumen; Sterilisationsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; elektrische Lichtquellen, insbesondere solche zur Verwendung in wissenschaftlichen, fotografischen, optischen Apparaten und Instrumenten; Autoklaven; Desinfektionsapparate zum Desinfizieren von Endoskopen; Kühlbehälter; Pumpen zum Kühlen und Heizen

12 Transportkarren und Rollwagen, insbesondere für medizinische Geräte und Monitore

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Veröffentlichungen, Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Magazine, Prospekte, Faltblätter, Periodika; Fotografien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Etiketten, nicht aus Textilstoffen

21 handbetätigte Apparate und Instrumente zum Waschen von Endoskopen; handbetätigte Reinigungsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente; tragbare Kühlbehälter (nicht elektrisch); Verpackungsbehälter aus Glas

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Sammlung, Zusammenstellung und Zurverfügungstellung von Informationen in Datenbanken, insbesondere Computerdatenbanken; Organisation und Durchführung von Ausstellungen für Werbezwecke; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Einzelhandelsdienstleistungen und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinische Seifen, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Pflaster, Verbandsmaterial, Desinfektionsmittel, Diagnostika für medizinische Zwecke, chemische Reagenzien für medizinische und veterinärmedizinische oder pharmazeutische Zwecke, elektrische Apparate und Instrumente zum Waschen von Endoskopen, elektrische Reinigungsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente, elektrische Pumpen (als Maschinen oder als Maschinenteile), wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, technische Endoskope nicht für medizinische Zwecke und deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie deren Teile, Computer-Software einschließlich Computerprogramme, insbesondere zur Verwendung im medizinisch wissenschaftlichen Bereich sowie zur Archivierung, Auswertung und Darstellung von Messdaten sowie für die Patientenverwaltung im Labor und im Krankenhaus, Software für Werbezwecke, Software zur Organisation, Durchführung und Überwachung von Verkaufsprogrammen, digitale Datenträger, auf Datenträgern gespeicherte Computerdatenbanken, elektronische Publikationen (herunterladbar), auf Datenträger aufgezeichnete Programme, Lehr- und Unterrichtsmaterial (herunterladbar), CD-ROMs, CDs, DVDs, analoge und digitale Fotoapparate, Ferngläser, analoge und digitale Diktiergeräte, Speicher für Datenverarbeitungsgeräte, belichtete Filme, Monitore, Videokameras, Videorecorder, Drucker für Computer, optische und fotografische Apparate sowie Monitore (Computerhardware) und deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, Unterrichtsapparate und -instrumente betreffend optische und medizinische Unterrichtszwecke, Filmapparate und -instrumente, faseroptische Lichtleiter, elektronische Systemsteuergeräte, elektronische Anzeigetafeln, Schalttafeln (soweit in Klasse 9 enthalten), Videodrucker, Videokameras, Videomischgeräte, Videobandaufzeichnungsgeräte, Signalübertragungsgeräte, elektrische Verbindungskabel, Fernsteuerungsgeräte, Fernsehkameras, Touchscreen-Displays, Speicher- und Ablageeinrichtungen für digitale Bilder; elektrische Geräte zur Barcodeaufbringung (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrische Geräte zur optischen Markierung von Gewebe (soweit in Klasse 9 enthalten), Analysegeräte nicht für medizinische Zwecke, chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, insbesondere für die Endoskopie, nämlich besondere medizinische und chirurgische Endoskope und deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 10 enthalten, zur Verwendung mit medizinischen und chirurgischen Endoskopen bestimmte integrierte Endochirurgieapparate und -instrumente, enthaltend elektrische Messer, Ultraschall- und Therapiegeräte, Insufflationsgeräte und Insufflationsgasregler, Teile der vorgenannten Waren und Zubehör zu den vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten, Endoskope und Instrumente für minimalinvasive Chirurgie, Lichtquellen für medizinische Zwecke, Dentaluntersuchungsgeräte, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel, chirurgisches Nahtmaterial, Messer für medizinische Zwecke, Therapiegeräte für medizinische Zwecke zum Schneiden, Trennen und/oder zum Koagulieren, Handpumpen für medizinische Zwecke, Analysegeräte für medizinische Zwecke, Beleuchtungsgeräte und -apparate, insbesondere Lampen, Lichter und Beleuchtungsgeräte zur Verwendung in Operationsräumen, Sterilisationsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente, elektrische Lichtquellen, insbesondere solche zur Verwendung in wissenschaftlichen, fotografischen, optischen Apparaten und Instrumenten, Autoklaven, Desinfektionsapparate zum Desinfizieren von Endoskopen, Kühlbehälter, Pumpen zum Kühlen und Heizen, Transportkarren und Rollwagen, insbesondere für medizinische Geräte und Monitore, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Druckereierzeugnisse, insbesondere Veröffentlichungen, Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Magazine, Prospekte, Faltblätter, Periodika, Fotografien, Schreibwaren, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, Etiketten, handbetätigte Apparate und Instrumente zum Waschen von Endoskopen, handbetätigte Reinigungsgeräte für ärztliche und chirurgische Apparate und Instrumente, tragbare Kühlbehälter (nicht elektrisch), Verpackungsbehälter aus Glas; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien; Verteilung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen

37 Wartung und Reparatur sowie Inspektion und Austausch im Rahmen der Wartung von technischen, chirurgischen, ärztlichen und medizinischen Instrumenten und Apparaten, insbesondere von Endoskopen

38 Verschaffen des Zugriffs auf (Online)-Datenbanken, insbesondere Patientendatenbanken und Bildarchiven; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk

41 Ausbildung, Schulung, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops; Personalentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen aller Art (ausgenommen für Werbezwecke), insbesondere Bücher, Zeitschriften, Broschüren, Prospekte, Faltblätter, Magazine und Periodika, auch in Online-Versionen; Herausgabe und Veröffentlichung von Presseartikeln und Fachpublikationen (ausgenommen für Werbezwecke); Organisation und Durchführung von Ausstellungen für Bildungszwecke

42 Entwicklung von Computer-Software und Computer-Hardware; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistung; Erstellen von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung; Wartung von Programmen für die elektronische Datenverarbeitung; technische Beratungsdienstleistungen im Bereich von medizinischen Apparaten und Instrumenten; Durchführung von analytischen Auswertungen für Dritte; EDV-Beratung; Erstellung von Webseiten für Datennetze (Webdesign); Erstellen von Multimediapräsentationen (Software)

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	3020090287864
Registernummer	302009028786

Anmeldedatum	14. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum	21. August 2009
Eintragungsdatum	22. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist	21. August 2009
Ende Widerspruchsfrist	23. November 2009
Ablaufdatum	31. Mai 2019

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Januar 2020	202000037331	5f	Löschung, Marke geloescht
11. Februar 2010	201000047296	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Februar 2010	201000047296	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Dezember 2009	200900249591	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juli 2009	200900186053	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie