BASTI

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke BASTI wurde als Wortmarke am 12.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.09.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090282900
Registernummer 302009028290
Anmeldedatum 12. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 09. Oktober 2009
Eintragungsdatum 09. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist 09. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist 11. Januar 2010
Ablaufdatum 30. August 2016

Markeninhaber


82031 Grünwald
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Seifen; Parfümeriewaren, Duftwässer aller Art, insbesondere Parfum, Eau de Parfum, Eau de Toilette, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel); ätherische Öle; Haarwässer, Haarwaschmittel und Haarpflegemittel, Kosmetika; Hautcremes (Kosmetik); Lotionen für kosmetische Zwecke, Rasiermittel und Rasierpflegemittel; Zahnputzmittel; kosmetische Badezusätze; Schuhcreme
5 pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen, von Eiweiß für medizinische Zwecke und/oder auf der Basis von Kohlehydraten für medizinische Zwecke als Nahrungsmittel für die Aufbau- oder nährstoffreduzierte, kalorienkontrollierte Ernährung, als sportliche Aufbaumittel, Vitamin- und Mineralpräparate; vitamin-, mineral- und/oder spurenelementhaltige, auch stimulierende Aufbaupräparate für medizinische Zwecke; Babykost; Kaugummi für medizinische Zwecke
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; fotografische, Film-, optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Ton- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Kassetten, DVDs, CDs, CD-ROMs, Schallplatten; Datenbänder, Videobänder und Disketten, sämtliche vorstehenden Waren in bespielter Form; Magnetplatten, Magnetbänder, optische Platten, Speicher für Datenverarbeitungsanlagen; bespielte Filme, Audio- und Videokassetten; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte; Computer, einschließlich Miniaturcomputer; elektronische Informationssysteme, bestehend aus Dateneingabe-, Datenausgabe-, Datenübertragungs- und Datenspeichergeräten; Fernsehspielgeräte, Spielekonsolen zum Anschluss an Fernseher oder Monitor, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen und deren Teile, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen, Skibrillen, Schutzbrillen; Brillengestelle; Brillengläser, Brillenetuis; Schutzhelme, Helmvisiere; Schutzhandschuhe (soweit in Klasse 9 enthalten)
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren; Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhrenarmbänder; Armbänder (Schmuck)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Toilettenpapier, Küchentücher (Papier), Papiertaschentücher, Papierservietten, Abschminktücher aus Papier; Papiergesichtstücher; Druckereierzeugnisse; Zeitungen, Zeitschriften und Magazine, Bücher; Fotografien; Tagebücher, Adress- und Telefonbücher, Notizblöcke, Schreibblöcke, Notizbücher, Aufzeichnungsbücher; Verpackungspapier, Verpackungspapier für Bücher, Geschenkpapier, Schreibpapier; Schreib- und Zeichenblöcke, Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Aufkleber (Papierwaren); Aktenordner (Büroartikel), Ringbücher, Hefte, Loseblattbinder und Einlegeblätter hierfür; Aufbewahrungsmappen und Aktenmappen (soweit in Klasse 16 enthalten); Glückwunschkarten und Ansichtskarten, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter (Büroartikel), Büroklammern, Notizklemmen, Farbbänder für Schreibmaschinen, Stempel, Stempelkissen; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, für Haushaltszwecke oder Bürozwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Globen (Erdkugeln); Poster und Plakate; Kunstreproduktionen, Kunstdrucke und -bilder (gerahmt und nicht gerahmt) für dekorative Zwecke; Fotoalben; Kalender; Fotokarten; Landkarten; Schreibwaren; Schreib- und Malstifte, Schreib- und Zeichengeräte; Schulbedarf (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Verpackungstaschen, Verpackungsbeutel, Tüten; Schaufensterschilder und Schaufensterbänder aus Kunststofffolie oder Papier; Farbdrucke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise-, Akten- und Handkoffer; Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Sporttaschen, Handtaschen, Schulranzen, Rucksäcke; Reisenecessaires (Lederwaren); Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Gürtel- und Hüfttaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Schlafsäcke für Campingzwecke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Porzellan und Steingut; Tafelgeschirr für Haushalt und Küche, Teller für Haushalt und Küche, Tassen für Haushalt und Küche, Schüsseln für Haushalt und Küche, Schalen, Kannen für Haushalt und Küche, Karaffen, Butterdosen; Keksdosen; Zuckerdosen, nicht aus Edelmetall; Becher für Haushalt und Küche, Gefäße für Haushalt und Küche, Krüge, Vasen für Haushalt und Küche; Glaswaren aus Bleikristallglas; Trinkgläser, Krüge, Eiskübel, Kerzenleuchter für Haushalt und Küche; Geschenkartikel aus keramischem Material oder Glas, insbesondere Zierfiguren, Wandteller, Reliefplatten; alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Textilhandtücher
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Spezialtaschen zum Aufbewahren und Transportieren von Sportgeräten, insbesondere Taschen für Skier, Snowboards, Skateboards, Skischuhe, Roll- und Schlittschuhe sowie Inlineskates; Schutzausrüstungen für Sportler, nämlich Ellbogen- und Knieschoner, Hand- und Fußgelenk-Schutzmanschetten, am Körper zu tragende Schützer
29 Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel und Wild, Weich- und Schalentiere für Speisezwecke (nicht lebend); Fleischextrakte; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wildfleisch-, Obst- und Gemüsekonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Gänseleberpastete, zubereitete Speisekartoffeln und Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), auch als Flocken, Kartoffelpulver, Kroketten, Pommes frites, Bratkartoffeln, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips und Sticks, Konfitüren, Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Margarine, Käse, Sahne, Joghurt, Speisequark, Milchpulver für Nahrungszwecke, Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir; Speiseöle und -fette; Suppen, Fleischbrühen, Kraftbrühen, Eintopfgerichte, Bohnen als Fertiggerichte; diätetische Nahrungsmittel nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen (soweit in Klasse 29 enthalten); diätetische Nahrunsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß und/oder auf der Basis von Kohlehydraten (soweit in Klasse 29 enthalten); verarbeitete, gesalzene und ungesalzene Nüsse; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß
30 Kaffee, Tee, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Kakao, Kakaoerzeugnisse, kakaohaltige Getränkepulver, Kakaotrunkpaste sowie Kakaoextrakte für Nahrungs- und Genusszwecke, Kakao- oder Schokoladegetränke; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorngetreide (für Nahrungszwecke), insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst und Nüssen); Popcorn, Teigwaren und Vollkornteigwaren; feine Backwaren und Konditorwaren; Backwaren; Speiseeis; Zuckerwaren, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Marzipan, Marzipanersatz, Nougat, Schokolade, Marzipan-, Nougat- und Schokoladenerzeugnisse, Bonbons, Pralinen, Salzgebäck; Knabbergebäck (soweit in Klasse 30 enthalten); Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze; Fruchtsaucen; Mayonnaisen; Fleisch-, Fisch-, Wildfleisch-, Gemüse- und Obstpasteten; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung; Werbemittlung, Werbeberatung, Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Zusammenstellung von Waren für Dritte für Präsentations- und Verkaufszwecke; Ausstellung und Vorführung von Waren zu Werbezwecken; Geschäftsführung für Läden; Verkaufsförderung für Dritte; betriebswirtschaftliche Beratung für Franchising- Konzepte in Verbindung mit der Hilfe bei der Führung von gewerblichen und Handelsunternehmen; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere
41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Betrieb von Fußballschulen und Sportcamps; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) in elektronischer Form, auch im Internet; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafeterien oder Cafés, Catering, Betrieb einer Bar, Betrieb einer Snackbar; Betrieb von Hotels und Pensionen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Dezember 2016 201620671938 5d RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
20. Januar 2016 201620395263 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
01. September 2015 201520194558 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 2012 201200404698 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Januar 2012 200900308309 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. Januar 2010 200900308309 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
09. September 2009 200900189092 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090282900