302009028011

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302009028011 wurde als Bildmarke am 11.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Pfeile, doppelköpfige Pfeile #Pfeile in Kombination mit jedem anderen Bildelement (außer A 24.15.13 und A 24.15.15) #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090280118
Registernummer 302009028011
Anmeldedatum 11. Mai 2009
Veröffentlichungsdatum 04. Juni 2010
Eintragungsdatum 03. Mai 2010
Beginn Widerspruchsfrist 04. Juni 2010
Ende Widerspruchsfrist 06. September 2010
Ablaufdatum 31. Mai 2029

Markeninhaber


73765 Neuhausen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung; Werkzeugmaschinen; Spannsysteme im Wesentlichen bestehend aus Schraubstöcken (Spannfutter), Maschinenschraubstöcken (Spannfutter), Präzisionsschraubstöcken (Spannfutter) oder Hochdruckschraubstöcken (Spannfutter), jeweils als Maschinenteile, für Bohrmaschinen, zum Drehen und Fräsen, zur Herstellung von Werkzeugen, zur Bearbeitung metallischer Werkstücke, zum Zerspanen und zum Reinigen, soweit in Klasse 7 enthalten; Werkstückhalter (Maschinenteile), insbesondere maschinelle Zentrierspanner, maschinelle Prägemaschinen und deren Teile soweit in Klasse 7 enthalten; Nullpunktspannsysteme für die Metall- und Kunststoffverarbeitung zum Einspannen von zu bearbeitenden Werkstücken oder Werkstückträgern als Teile und/oder Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) aller vorgenannten Maschinen; Werkzeuge (Maschinenteile); Maschinenteile zum Zu- und Abführen von Werkstücken und Trägerplatten oder Spannsystemen und Trägerpaletten bei Bearbeitungsprozessen soweit in Klasse 7 enthalten; Bohrmaschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung; Motorspindeln (Teile von Motoren und ausgenommen für Landfahrzeuge); Reinigungsmaschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung; Zubehör für und Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 07 enthalten)
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau
9 wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; elektronische Anzeigetafeln; elektrische und elektronische Werkzeugmaschinensteuerungen; Software, insbesondere zur Steuerung von Maschinen und Werkzeugmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Oktober 2019 201900327908 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Mai 2019 201800168887 4 Verlängerung, Verlaengert
18. September 2018 201800292911 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. August 2018 201800248445 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2010 201000363081 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Mai 2010 200900202447 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090280118