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Die Deutsche Marke Belte wurde als Wortmarke am 07.05.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.10.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090278407 |
| Registernummer | 302009027840 |
| Internationale Marke | Nr. IR1032582, 28. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. November 2009 |
| Eintragungsdatum | 14. Oktober 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. November 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2019 |
Markeninhaber
33129 Delbrück
DE
Markenvertreter
80636 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; chemische Mittel zum Reinigen, Entfetten, Beizen, Polieren, Chromatieren und Phosphatieren von Metallen und Metallbauteilen, insbesondere von Fahrzeugbauteilen; Chemische Mittel zur Wärmebehandlung und zum Abschrecken von Metallen und Metallbauteilen, insbesondere von Fahrzeugbauteilen; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Rostschutzmittel; Metallschutzmittel; Färbemittel; Farben; Firnisse; Lacke
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel und Schmierstoffe, insbesondere für die Metallbearbeitung, insbesondere spanende Metallbearbeitung; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel
6
unedle Metalle und deren Legierungen, insbesondere Aluminiumgusslegierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Anlagen, Gestelle und Vorrichtungen für die Wärmebehandlung von Waren aus Metall; roher oder teilweise bearbeiteter Guss; Stahlguss
7
Maschinen für die Metallverarbeitung und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Teile von Motoren (aller Art), insbesondere Zylinder, Zylinderköpfe, Zündkerzen, Vergaser, Gehäuse, Kolben, Kurbelgehäuse, Kurbelwellen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Gussformen als Maschinenteile
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Wäge-, Mess-, optische, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate, Geräte und Instrumente sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Computertomographie sowie für die Wärmebehandlung von Metallen; Datenverarbeitungsprogramme, Computerprogramme und Software, insbesondere für die Computertomographie sowie für die Wärmebehandlung von Metallen
12
Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, Nutzfahrzeuge sowie Sonderfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeugräder und Teile hiervon, insbesondere aus Leichtmetall; Felgen; Motoren und deren Teile für Landfahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Planung von Werbemaßnahmen; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Sponsoring in Form von Werbung; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, insbesondere auf Rennwagen
39
Transportwesen; Abtransport und Lagerung von Abfall- und Recyclingstoffen, insbesondere Metallen
40
Materialbearbeitung, insbesondere Metallbearbeitung, insbesondere durch Oberflächenbehandlung, insbesondere mittels Strahlverfahren; Materialbearbeitung, insbesondere Bearbeitung von Bauteilen, insbesondere Leichtmetallbauteile, insbesondere aus Aluminium und/oder Magnesium; Materialbearbeitung, insbesondere mechanische Bearbeitung von Fahrzeugstrukturteilen und Leichtmetallrädern; Entgraten von Bauteilen; Materialbearbeitung, insbesondere Richten, Polieren, Fräsen, Drehen, Verchromen, Pulverbeschichten und Färben einbaufertiger Bauteile, insbesondere aus Metall; Fräsung von Radsternen; Materialbearbeitung, insbesondere Behandlung von Fahrzeugteilen, insbesondere durch Wärmebehandlung und Abschreckung von Motorenkomponenten, Fahrzeugstrukturteilen, Fahrwerksteilen, Rädern, Kurbelgehäusen, Zylinderköpfen, Rollstuhlgestellen, Schrauben, Turbinen und Schaltergehäusen für Hochspannungsanlagen; Recycling von Müll, Abfall und Werkstoffen, insbesondere von Metallen
41
Ausbildung von Sportlern sowie Nachwuchssportlern, insbesondere Rennsportlern; Betreuung (coaching) von Personen bei Rennveranstaltungen; Durchführung von Fahrerlehrgängen; Organisation und Durchführung von kulturellen und sportlichen Veranstaltungen, insbesondere Rennveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben, insbesondere Rennwettbewerben
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Durchführung von Röntgen- und Rissprüfungen; Materialprüfung, Materialanalyse und Werkstoffprüfung, insbesondere mit Hilfe radiologischer sowie computertomographischer Verfahren; Entwurf, Entwicklung, Installation und Wartung von Computersoftware, insbesondere für Röntgen- und computertomographische Geräte, Apparate und Instrumente; Entwicklung, Konstruktionsplanung, Konzeption und Planung von Geräten, Apparaten und Instrumenten im Bereich der Computertomographie sowie der Wärmebehandlung; Entwicklung neuer Wärmebehandlungstechnologien; Entwicklung von Materialabschreckmedien; Entwicklung von Notfallplänen für Störungen in Wärmebehandlungsunternehmen, insbesondere für Störungen bei Wärmebehandlungsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Januar 2020 | 202000038673 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Januar 2014 | 201400010339 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. März 2010 | 200900341674 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Oktober 2009 | 200900187135 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090278407