magicclean Logo (DPMA, 31.03.2009)
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Die Deutsche Marke magicclean wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Zwei vorherrschende Farben #Ein Stern #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090275939 |
| Registernummer | 302009027593 |
| Anmeldedatum | 31. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2010 |
| Eintragungsdatum | 09. März 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. April 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juli 2010 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
04329 Leipzig
DE
Markenvertreter
04109 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
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Parfümeriewaren, ausgenommen Reinigungspräparate zur Verwendung in der Lackiertechnik zum Reinigen der Hände, von Werkzeugen und Werkstückoberflächen; Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung)
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pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; zahnärztliche und zahntechnische Materialien zur Herstellung von Abdrücken; Isoliermittel für zahnärztliche Zwecke, Unterfütterungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, keramische Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke sowie Materialien für zahnärztliche Zwecke, nämlich Materialien und Hilfsmittel für die Herstellung von Abdrücken, von Modellen, von Kronen, von Brücken, von Inlays, von Prothesen, von künstlichen Zähnen, von Unterfütterungen, von Isolierungen und von Charakterisierungen von Zähnen, soweit in Klasse 5 enthalten; Dentallegierungen; Materialien zur Kavitätenversorgung sowie Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, insbesondere für zahnmedizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse für die Dentinwund- und Pulpenbehandlung; Diagnostika für medizinische und zahnmedizinische Zwecke; Speicheldiagnostika; Edelmetalllegierungen und Nichtedelmetalllegierungen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Einbettmassen für zahnärztliche Zwecke; Edelmetalle und Nichtedelmetalle für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Adhäsive und Unterfüllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Materialien zur Wurzelfüllung sowie Stumpfaufbaumaterialien und Reparaturmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Opaquer, Materialien für den Kunststoff-Metall-Verbund sowie vorfabrizierte Teile für Kronen, Brücken und Zwischenglieder für zahnärztliche Zwecke; faserverstärkter Kunststoff zur Herstellung von Kronen, Brücken und Zwischengliedern für zahnärztliche Zwecke; Fissurenversiegler für zahnärztliche Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; pharmazeutische Präparate, nämlich Arzneimittel für die Behandlung von Harninkontinenz, Herzerkrankungen, Überdosen von Narkotika und Drogenabhängigkeit, Erkrankungen des Immunsystems, neurologischen Leiden oder Depression; Analgetika und Glaukommittel; chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 05 enthalten und ausgenommen Instrumente
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Mixer (Maschinen); Mixgeräte auch für den Haushalt, elektrisch; Mischkanülen als Zubehör für Mixgeräte; Abfallpressen; Anstreichmaschinen; Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Wässern und Mineralwässern; Bierdruckapparate; Bierpumpen; Bindemaschinen; Dosenöffner, elektrisch; Druckereipressen; Druckluftförderer; Druckluftmaschinen; Druckluftmotoren; Druckluftpumpen; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Druckmaschinen; Etikettiermaschinen; Flechtmaschinen; Fleischhackmaschinen; Flugzeugmotoren; Formmaschinen; Fotosetzmaschinen; Füllmaschinen; Holzbearbeitungsmaschinen; Hubgeräte; Knetmaschinen; Kompressor (Überverdichter); Kompressoren (Maschinen); Kompressoren für Kühlanlagen; Kondensationsanlagen; Küchenmaschinen (elektrisch); Melkmaschinen; Messer (Maschinenteile); Messer, elektrisch; Messerhalter (Maschinenteile); Messerschleifmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Milchzentrifugen; Mischmaschinen; Pumpen (Maschinen); Rührgeräte, elektrisch; Rührmaschinen; Verpackungsmaschinen; Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Wasserturbinen; Zapfmaschinen; Dentalmotoren, insbesondere Dentalhandstücke, elektrische und pneumatische Dentalhandstückmotoren; Teile sämtlicher vorgenannter Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
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Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Ärztekoffer (gefüllt); Akupunkturnadeln; Analysegeräte für medizinische Zwecke; zahnmedizinische Messgeräte; zahnärztliche und zahntechnische Waren, nämlich chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente zur Extraktion; Wundnadeln; Kronenabnehmer (zahnärztliche Instrumente); chirurgisches Nahtmaterial; Teleskopkronenzangen (zahnärztliche Instrumente); Draht- und Klammerbiegezangen (zahnärztliche Instrumente); Seitenschneider (zahnärztliche Instrumente); Tasterzirkel (zahnärztliche Instrumente); Artikulatoren (zahnärztliche Instrumente); Einwegartikel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Einmalhandschuhe und Einweg-Kanülen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Röntgenfilmbetrachtungsgeräte für medizinische Zwecke; Röntgenanlagen, -apparate, -bilder, -röhren und -schirme für medizinische Zwecke; künstliche Zähne, Kronen, Brücken, Inlays, Prothesen; Blendschutzvorrichtungen für zahnärztliche Lampen; Geräte für die Blutentnahme, -filtration und -separation; Infusoren für medizinische Zwecke; Infusionsbeutel, Entnahmebeutel für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Adhäsive Inlays und Teilkronen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten
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Stirnlampen; Ultraviolett-Lampen (Polymerisationsgeräte) nicht für medizinische Zwecke, nämlich für die Aushärtung von Kunststoffen; Laborbrenner; Laborlampen; Lampen (elektrisch); Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge und Kraftfahrzeuge (Lampenzubehör); Blitzlichte (Taschenlampen); Bogenlampen; Bräunungsgeräte; Dampfdrucktöpfe (Autoklaven); elektrische Dampferzeugungsanlagen und Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; Dampfspeicher; Deckenlampen; Dentalöfen; Destillierapparate; Destillierkolben (ausgenommen Laborgeräte); Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlanlagen und -maschinen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten
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Rührgeräte, nicht elektrisch; Rührlöffel (Küchengeräte); Mixbecher (Shaker); Mixgeräte auch für den Haushalt, nicht elektrisch; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. November 2019 | 201900366198 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. September 2012 | 201000281480 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 05. Oktober 2011 | 201100333919 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 05. Oktober 2010 | 201000567150 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juli 2010 | 201000281480 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 09. März 2010 | 200900178154 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090275939