ULMEN TV

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ULMEN TV wurde als Wortmarke am 28.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090252130
Registernummer 302009025213
Anmeldedatum 28. April 2009
Veröffentlichungsdatum 20. November 2009
Eintragungsdatum 15. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 22. Februar 2010
Ablaufdatum 30. April 2029

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9 Brillen, Brillenfassungen und –gestelle; Signal-, Kontroll- und elektronische Steuergeräte für Videospiele, Münzspielgeräte und Unterhaltungsautomaten; elektronische Kleidungsstücke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
45 Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Namensrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
14. April 2020 202000113808 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Februar 2019 201900043791 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Februar 2019 201800138700 4 Verlängerung, Verlaengert
21. Dezember 2018 201800394796 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. September 2010 201000534234 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. März 2010 200900343229 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Oktober 2009 200900185610 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090252130