LEWA intellidrive

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEWA intellidrive wurde als Wortmarke am 21.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 31. Juli 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090247609
Registernummer 302009024760
Internationale Marke Nr. IR1021237, 23. August 2024
Anmeldedatum 21. April 2009
Veröffentlichungsdatum 12. Juni 2009
Eintragungsdatum 08. Mai 2009
Beginn Widerspruchsfrist 12. Juni 2009
Ende Widerspruchsfrist 14. September 2009
Ablaufdatum 30. April 2029

Markeninhaber


71229 Leonberg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen, nämlich pneumatische und hydraulische Kolbenpumpen und deren Teile, ausgenommen sind Pumpen zur Benutzung in allen Wohnbereichen und sowie Pumpen zur Benutzung an, in, mit oder im Zusammenhang mit Swimmingpools, Spas, Wasserparks, Teichen, Brunnen und Landschaftsumgebungen; Maschinenteile, nämlich pneumatische und hydraulische Stellantriebe für Pumpen, ausgenommen Stellantriebe für Pumpen in allen Wohnbereichen und ausgenommen Stellantriebe für Pumpen zur Benutzung auf, in, mit oder im Zusammenhang mit Swimmingpools, Spas, Wasserparks, Teichen, Brunnen und Landschaftsumgebungen
9 elektrische Stellantriebe für Pumpen, nämlich Kolben- und Membran-Dosierpumpen, ausgenommen Stellantriebe für Pumpen zur Benutzung in allen Wohnbereichen und ausgenommen Stellantriebe für Pumpen zur Benutzung auf, in, mit oder im Zusammenhang mit Swimmingpools, Spas, Wasserparks, Teichen, Brunnen und Landschaftsumgebungen
42 Dienstleistungen von Ingenieuren und Design von Computerhard- und software auf dem Gebiet der Pumpen; vorgenannte Dienstleistungen sind nicht anzubieten für Wohnbereiche oder auf dem Gebiet der Schwimmbadtecknik, für Spas, Wasserparks, Teiche, Brunnen oder Landschaftsgestaltung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Juli 2024 202400262597 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2023 202300014673 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. April 2021 202100133999 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2019 201800135192 4 Verlängerung, Verlaengert
27. März 2019 201900087258 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. April 2016 201620513752 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. November 2014 201400416147 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2012 200900172269 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
19. September 2012 201200316971 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
18. Juli 2012 201200249539 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
17. August 2010 201000504073 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Oktober 2009 200900172269 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. Mai 2009 200900170286 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090247609