Bio-Genuss für alle Logo (DPMA, 21.04.2009)
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Die Deutsche Marke Bio-Genuss für alle wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Vier Farben #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Dicke Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090247110 |
| Registernummer | 302009024711 |
| Internationale Marke | Nr. IR1022020, 18. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 21. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 01. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
81673 München
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5
pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide; medizinische Badezusätze; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Basis von Eiweißen und Fetten (soweit in Klasse 29 enthalten)
30
Kaffee, Tee, Kakao, Schokoladengetränke, Schokolade, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Basis von Kohlenhydraten und Ballaststoffen (soweit in Klasse 30 enthalten)
31
land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausetabletten für Getränke; Diätgetränke soweit in Klasse 32 enthalten
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Franchising, nämlich betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere zur Vermarktung von Waren und Dienstleistungen; Unternehmensverwaltung, Merchandising (Verkaufsförderung), Dialogmarketing, Unternehmensberatung und Geschäftsführung bei der Konzeption, Organisation und Durchführung von Kundenfindungs- und Kundenbindungssystemen, insbesondere auf dem Gebiet von Mailing-, Rabatt-, Gutschein- und Prämienprogrammen; Verkaufsförderungsmaßnahmen, Durchführung von Gewinnspielen und Preisausschreiben als Werbemaßnahmen, soweit in Klasse 35 enthalten; Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, Leuchtstoffen, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke, pharmazeutischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, Sanitärprodukten für medizinische Zwecke, diätetischen Erzeugnissen für medizinische und nichtmedizinische Zwecke, Babykost, Pflastern, Verbandmaterial, Desinfektionsmitteln, Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungiziden, Herbiziden, medizinischen Badezusätzen, Nahrungsergänzungsmitteln für medizinische und nichtmedizinische Zwecke, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnissen, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikeln, Büroartikeln (ausgenommen Möbeln), Lehr- und Unterrichtsmitteln (ausgenommen Apparaten), Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Häuten und Fellen, Reise- und Handkoffern, Taschen, Rucksäcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, Peitschen, Pferdegeschirren und Sattlerwaren, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohem oder teilweise bearbeitetem Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Spielen, Spielzeug, Turn- und Sportartikeln, Christbaumschmuck, Lebensmitteln, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnissen sowie Samenkörnern, lebenden Tieren, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, lebenden Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermitteln, Malz, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken sowie Sirupen, Brausetabletten und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, Versandhandel (ausgenommen Transport) oder Verkauf über das Internet, jeweils von Drogeriewaren, Kosmetika, Parfümeriewaren, Papierwaren, Textilien, Getränken und Lebensmitteln
36
Ausgabe von Informations- und Datenträgern für Dritte (soweit in Klasse 36 enthalten), die zur Verbuchung von Rabatt-, Gutschein- und Prämiengeschäften geeignet sind, insbesondere von Gutscheinscheckheften, Kredit- und Scheckkarten, welche visuell und/oder maschinenlesbare Identifikationsdaten und/oder Informationen enthalten, insbesondere von Magnet- und Chipkarten als so genannte Smartcards
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere
45
Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. November 2021 | 202100393923 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. März 2019 | 201800136608 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. November 2009 | 200900232269 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 01. Juli 2009 | 200900173679 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090247110