CH Logo (DPMA, 21.04.2009)
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Die Deutsche Marke CH wurde als Wort-Bildmarke am 21.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Drei vorherrschende Farben #Ein Kreis
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090247064 |
| Registernummer | 302009024706 |
| Internationale Marke | Nr. IR1025728, 14. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 21. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 12. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
33161 Hövelhof
DE
Markenvertreter
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege und zum Reinigen der Haut, nämlich kosmetische Öle, Fette, Salben, Cremes, Puder, Seifen; Deodorantien wie Stifte, Duftwasser oder Sprays zum Desodorieren soweit in Klasse 3 enthalten; Parfümeriewaren, Körperlotions zur Pflege der Haut; Rasierwasser wie Aftershave, Zahnpflegemittel
5
pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Speisen wie Diätspeisen, Diätsuppen, Diätgetränke, Diätmüsli, diätetische Substanzen für medizinische Zwecke, diätetische Nahrungsmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, Eiweiß, Fetten, Aminosäuren und Kohlenhydraten, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten), insbesondere Vitamine, Mineralstoffe, Aminosäuren und Spurenelemente in Form von Brause-, Kau- und Lutschtabletten, Hartgelatinekapseln, Babykost; pharmazeutische Präparate für humanmedizinische Zwecke, insbesondere Mittel zur Behandlung von Akne; medizinische Badezusätze
29
diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30
diätetische Lebensmittel und Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
32
Brausetabletten für Getränke
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandels-, Online- oder Katalogversandhandels- und Großhandelsdienstleistungen mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege und zum Reinigen der Haut, nämlich kosmetischen Ölen, Fetten, Salben, Cremes, Pudern, Seifen, Deodorantien wie Stiften, Duftwässern oder Sprays zum Desodorieren, Parfümeriewaren, Körperlotions zur Pflege der Haut, Rasierwässern wie Aftershaves, Zahnpflegemitteln, pharmazeutischen Erzeugnissen sowie Präparaten für die Gesundheitspflege, Diätnahrungsmitteln für medizinische Zwecke, diätetischen Substanzen für medizinische Zwecke, diätetischen Nahrungsmitteln zur Gesundheitspflege, Nahrungsergänzungsmitteln für medizinische Zwecke, Babykost, pharmazeutischen Präparaten für humanmedizinische Zwecke, medizinischen Badezusätzen, diätetischen Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln für nichtmedizinische Zwecke, Brausetabletten für Getränke; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2019 | 201800138379 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. November 2009 | 200900208286 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Juni 2009 | 200900170853 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090247064