DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke wurde als Wort-Bildmarke am 10.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Dicke Linien, Bänder #Grün #Vertikale Linien oder Bänder #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090241295
Registernummer 302009024129
Anmeldedatum 10. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 22. Januar 2010
Eintragungsdatum 17. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 22. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist 22. April 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Waren und Dienstleistungen

16 Toilettenpapier, Taschentücher, Servietten, Tücher aller Art aus Papier, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
28 Spielkarten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000119567 5f Löschung, Marke geloescht
20. Mai 2010 200900406752 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. Dezember 2009 200900238793 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090241295