Rhein-Neckar-Arena

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Rhein-Neckar-Arena wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dreiecke mit anderen Bildelementen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Pfeil #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Vier Farben #Vertikale Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Dreieck

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090237476
Registernummer 302009023747
Anmeldedatum 23. April 2009
Veröffentlichungsdatum 20. November 2009
Eintragungsdatum 15. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 20. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 22. Februar 2010
Ablaufdatum 30. April 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

76133 Karlsruhe DE

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5 Medizinprodukte, soweit in Klasse 5 enthalten; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel für die Gesundheitspflege und Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen); diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Sportlernahrung, soweit in Klasse 5 enthalten; Babykost; Heilkräuter in getrockneter und konservierter Form; Heilkräuterextrakte; medizinische Nahrungsergänzungsmittel, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmackstoffen und Ballaststoffen; Vitaminpräparate; medizinische Tees; Badesalze und Badezusätze für therapeutische und medizinische Zwecke
6 Eisen- und Metallwaren, soweit in Klasse 06 enthalten; Kleineisenwaren, insbesondere Accessoires und Anhänger aus Metall; Autokennzeichenverstärker (aus Metall); Schilder aus Metall; Briefkästen aus Metall; Behälter [Tanks] aus Metall; Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen; Geldkassetten und Geldschränke aus Metall; Glocken und Klingeln aus Metall; Metallketten, insbesondere Hundeketten aus Metall; Kleiderhaken aus Metall; Konservendosen aus Metall; Werkzeugkästen und Werkzeugkoffer aus Metall (leer); Wetterfahnen aus Metall, Sparbüchsen aus Metall
9 wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, soweit in Klasse 09 enthalten; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale; digitaler Bilderrahmen; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum(r) Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern; elektronische Programmführer (Software); Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten, die mit einem externen Bildschirm zu verwenden sind; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an externe Fernseh- und andere Geräte; Verkaufsautomaten; Musikautomaten (auch jeton- oder münzbetätigt); Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, maschinenlesbare Datenträger aller Art, insbesondere mechanische, magnetische, optische und elektronische Datenträger wie Schallplatten, Disketten, Festplattenlaufwerke, USB-Speichersticks jeglicher Technologie, Kassetten, CD-Roms, DVDs, Flash-Speicherkarten und elektronische Speicherchips, alle genannten mit und ohne gespeicherte Daten, insbesondere mit und ohne gespeicherten Bildern, Musik, Videos, Datenbanken oder Computerprogrammen; Boxen zum Aufbewahren von Datenträgern, insbesondere Kassetten, Schallplatten, Disketten, CD-Roms, DVDs, Flash-Speicherkarten und USB-Speichersticks (soweit in Klasse 09 enthalten); Computerprogramme auf Datenträgern aller Art; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen; Brillenetuis; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; gestaltete Video-Leerhüllen; Brillen, Brillengestelle aus Edelmetallen oder deren Legierungen; gestaltete, an Ton- und Bildträger angepasste Leerhüllen
12 Fahrzeuge; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge für die Freizeitgestaltung, insbesondere Fahrräder, Boote; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten), Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradtaschen, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Autozubehör, nämlich Sicherheitskindersitze, Sitzbezüge, Zierknöpfe für Schalthebel aus Metall, Kunststoff oder Holz, Sonnenblenden, Sonnenschutz für Fahrzeugscheiben aus Folien oder Kunststoff, Autositze, Kindersitze, Surfträger, Fahrradträger, Dachlasttransportgeräte, insbesondere Lastenträger, Skiträger und Dachkoffer aus Metall und Kunststoff, für Fahrzeuge, Armaturverkleidungen aus Kunststoff, Kinderwagen und Teile hiervon, soweit in Klasse 12 enthalten
14 aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Figuren, Statuen und Statuetten, Schlüsselanhänger, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Abzeichen; Schmuckwaren, nämlich Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge; Uhren, insbesondere Armband-, Wand-, Tisch- und Standuhren; Zeitmessinstrumente; Teile aus vorgenannten Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; angepasste Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren der Klasse 14; Armbänder aus unedlen Metallen (Schmuck)
16 Papierwaren, nämlich Aufkleber, Fahnen und Wimpel aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, soweit in Klasse 16 enthalten, Briefpapier, Papiertüten, Einwickelpapier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Untersetzer aus Pappe; Büromaterial, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Schreibblöcke, Kugelschreiber, Füller, Bleistifte und sonstige Handschreib- und Zeichengeräte, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten, Briefbeschwerer, Lineale, Radiergummis, Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, soweit in Klasse 16 enthalten, Abrollgerät für Klebebänder, soweit in Klasse 16 enthalten, Tinten, Schreibunterlagen, Druckereierzeugnisse, nämlich Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise, Lehr- und Unterrichtsmittel; Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde); Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl) Papier und Vinyl-Aufkleber, Sticker, soweit in Klasse 16 enthalten, gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen (Papierwaren); bedruckte Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, bedruckte Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Loch-Verstärker, Kalender, Alben, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Rubbelbilder, Geschenkpapier; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel); bemalte Kunstgegenstände aus Papier oder Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Autozubehör, nämlich Zierstreifen (Dekorstreifen)
18 Lederwaren und Waren aus Lederimitat, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Reisetaschen, Einkaufstaschen, Dokumentenmappen, Sporttaschen, Badetaschen, Rucksäcke, Tornister [Ranzen], Schulranzen; Babytragetücher; Behälter und Dosen aus Leder oder Lederpappe; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Accessoires aus Leder oder Lederimitat, soweit in Klasse 18 enthalten; Geldbörsen; Lederriemen; Hundehalsbänder; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder; Werkzeugtaschen aus Leder (leer); Taschen aus Textilien
20 Autokennzeichenverstärker (nicht aus Metall); Möbel; Metallmöbel und Campingmöbel; Bettzeug (ohne Bettwäsche), nämlich Matratzen und Kopfkissen; Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel; Schilder aus Holz oder Kunststoff, Statuen aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk
21 Geräte (nicht elektrisch) und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Geschirr einschließlich Wegwerfgeschirr, Teeservice, Kaffeeservice, Teller, Platten, Schalen, Becken, Becher, Tassen, Gläser, Krüge, Flakons, Kannen, Flaschen, Küchensiebe und -seiher, Brotbretter, Brotkästen, Schneidbretter für die Küche, Dosen und Boxen für Nahrungsmittel und Getränke, Keksdosen, Kochgefäße, Pfannen, Kopftöpfe; Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Glasbehälter; Glaskugeln; Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas; Korkenzieher, Flaschenöffner, Bügelbretter, Babybadewannen (tragbare); Babyflaschenwärmer, nicht elektrisch; Abfalleimer; Besen, Putztücher und Putzgeräte (handbetätigt); Kaffeefiltergeräte, nicht elektrisch; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, nicht elektrisch; Grillroste (Küchengeräte), Grillständer; Topflappen, Handtuchhalter, Handtuchstangen und Handtuchringe; Seifenhalter, -schalen; Hemdspanner, Hosenspanner, Hosenpressen, Stiefelknechte; Isolierbehälter, -gefäße, Kühltaschen; Kerzenleuchter; Sparbüchsen (nicht aus Metall), Toilettegeräte (für die Körperpflege); Toilettenpapierhalter, Toilettenpapierspender, Toilettenecessaires; Waschbretter, Wäscheklammern, Wäschespinnen, Wäschetrockenständer, Waschwannen; Zahnbürsten, Zahnseide, Zahnstocher, Zahnstocherbehälter; Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Haushaltswäsche, Tischwäsche (nicht aus Papier), Bettwäsche; Banner (Standarten), Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Toilettendeckelüberzüge; Drucktücher aus textilem Material; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Bettdecken
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Kappen, Mützen, Hüte, Stirnbänder, Schals, Halstücher, Sportbekleidung, Badebekleidung, T-Shirts, Trikots, Pullover, Hosen, Hosenträger, Hüftgürtel, Overalls, Schürzen, Schuhe, Stiefel, Sportschuhe und -stiefel, Socken und Strümpfe, Strumpfhosen, Jacken, Mäntel, Westen, Überzieher (Bekleidung), Pyjamas, Nachthemden, Wäsche (Bekleidungsstücke), Anzüge, Krawatten, Einstecktücher
26 aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellt oder damit plattierte Schnallen; Anstecker [Buttons]; Bilder zum Aufbügeln auf Textilien (nicht aus Edelmetall)
28 Spiele, insbesondere Kartenspiele, Würfelspiele, Brettspiele, Puzzles und Tischfußball; Spielzeug für Kinder und Erwachsene, insbesondere Wurfscheiben, Spielzeugfahrzeuge und Spielfiguren; Spielzeug für Haustiere; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Bälle, Schienbeinschützer, Knieschützer, Ellenbogenschützer, Kopfschützer und Tiefschutz-Suspensorien; Christbaumschmuck; Plüschtiere, Teddybären; Scherzartikel
29 Fleischprodukte, Wurstwaren, Fisch, Geflügel und Wild; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Senf, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32 Biere; alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak und aus Tabak hergestellte Rauchwaren, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher, Tabakdosen, Tabakbeutel, Tabakpfeifen, Pfeifenreiniger, Pfeifenständer, Zigarettenpapier, Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten, Zigarrenabschneider; Streichhölzer, Feuerzeuge; Kautabak; Aschenbecher, Aschenbecher aus Edelmetall
35 Werbung für Dritte, Unternehmensberatung, Verbreitung von Werbeanzeigen in Printmedien und im Internet, Fernsehwerbung, Radiowerbung, Planung von Werbemaßnahmen, Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Vermietung von Werbeflächen, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermietung von Verkaufsständen, Vermietung von Werbeflächen im Internet, Vermietung von Werbegelegenheiten und Werbezeit bei Veranstaltungen; Verteilung von Werbemitteln
41 Betrieb einer Unterhaltungsstätte, soweit in Klasse 41 enthalten, Betrieb einer Sportstätte, Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung, Erziehung und Unterricht, insbesondere auf dem Gebiet des Sports, Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen, Betrieb von Sportcamps, Dienstleistungen eines Fitnessstudios, Durchführung von Spielen im Internet, Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung), Herausgabe von Verlagsdruck- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke), auch im Internet, Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Produktion von Shows, Rundfunkunterhaltung, Turnunterricht, Theateraufführungen, Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung), Vermietung von Stadien
43 Verpflegung von Gästen in einer Gaststätte, Betrieb eines Hotels, Verpflegung von Gästen, Beherbergung von Gästen, Catering, Vermietung von Gästezimmern, Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Buchung von Unterkünften für Dritte
45 Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten, Urheberrechten; Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte, zivile Schutzdienste, Sicherheitsbegleitung (Eskorte); Vermittlung von Bekanntschaften

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. Februar 2019 201800138148 4 Verlängerung, Verlaengert
28. Juli 2017 201700220753 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2010 200900342515 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Oktober 2009 200900172235 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090237476