302009023209 Logo (DPMA, 15.04.2009)
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Die Deutsche Marke 302009023209 wurde als Bildmarke am 15.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Ein Kreis
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090232091 |
| Registernummer | 302009023209 |
| Anmeldedatum | 15. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Oktober 2009 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
Waren und Dienstleistungen
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000003925 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 25. Februar 2010 | 200900320794 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. September 2009 | 200900170521 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090232091