302009022766 Logo (DPMA, 14.04.2009)
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Die Deutsche Marke 302009022766 wurde als Bildmarke am 14.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Andere Geräte für die Telekommunikation oder die Aufnahme oder Wiedergabe von Ton, Lautsprecher #Margeriten, Sonnenblumen, Gänseblümchen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090227667 |
| Registernummer | 302009022766 |
| Anmeldedatum | 14. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Oktober 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
80992 München
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger (soweit in Klasse 9 enthalten), Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich
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Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; Auskünfte über Telefon- und Faxnummern und hierzu hinterlegte Adressen; Telefonvermittlung; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers und Providers, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und zu Datenbanken, insbesondere im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
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Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; technische Beratung und technische gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Wettervorhersage; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik; Aktualisierung von Datenbanksoftware; Speicherung von Daten in Computerdatenbanken; Update von Datenbanksoftware; Installation, Wartung von Datenbanksoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000004826 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. November 2014 | 201400421960 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juni 2011 | 201100196244 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. November 2009 | 200900213614 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Juli 2009 | 200900164025 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 20. Juli 2009 | 200900164025 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. Juni 2009 | 200900164025 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090227667