Agrar im Verbund AGRiV Raiffeisen eG

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Agrar im Verbund AGRiV Raiffeisen eG wurde als Wort-Bildmarke am 09.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die mit einer Zeichnung verschönert oder verziert sind #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090226164
Registernummer 302009022616
Anmeldedatum 09. April 2009
Veröffentlichungsdatum 14. August 2009
Eintragungsdatum 15. Juli 2009
Beginn Widerspruchsfrist 14. August 2009
Ende Widerspruchsfrist 16. November 2009
Ablaufdatum 10. Februar 2010

Markeninhaber

Markenvertreter

40210 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (ausgenommen Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren); Kompost, Mulch (als Düngemittel); Algen (als Düngemittel); Salz zum Konservieren (ausgenommen für Lebensmittel); Präparate von Spurenelementen für Pflanzen; Blumenerde; Saatgutpräservierungsmittel; Mittel zur Regulierung des Pflanzenwachstums; Bodenverbesserungsmittel; Aktivkohle; Mutterboden (Humus); Baumsalbe für die Forstwirtschaft Chemikalien zum Schutz von Brandkrankheiten von Getreide; Mittel gegen das Keimen von Gemüsepflanzen; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für gewerbliche Zwecke; Salze (als Düngemittel); Schlacke (als Düngemittel) chemische Zusatzmittel für Fungizide; chemische Zusatzmittel für Insektizide; Chemikalien zum Schutz vor Brandkrankheiten von Getreide
2 gummiartige Schutzmittel in Form von Farben (Gummiharze, Gummilacke); Konservierungsmittel, soweit in Klasse 2 enthalten; Korrosionsschutzmittel; korrosions- und rosthindernde Öle und Fette; Lacke; Lackkonservierungsmittel; Reifenfarbe; Rostschutzfarben; Rostschutzfette- und -öle; Rostschutzmittel; Spachtelmassen, nämlich spachtelbare Farben; Unterbodenschutz für Kraftfahrzeuge (Korrosionsschutzmittel); Verdünnungsmittel für Farben und Lacke; Auffrischungsmittel für Lacke von Kraftfahrzeugen
3 Autopoliermittel; Autowachsprodukte (Polierwachs); Autowaschmittel; Autopflegemittel (Poliermittel, Reinigungsmittel); Detergentien (außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und nicht für medizinische Zwecke) für die Entfernung von Schutzschichten bei Fahrzeugen und Maschinen; Entkonservierungsmittel (Farb- und Lackentfernungsmittel) für Fahrzeuge; Reinigungsmittel zur Verwendung für Hochdruckreiniger; Spezialreiniger und technischen Reinigern; Reinigungsmittel für die innere und äußere Autopflege; Reinigungsmittel zur Verwendung in Vorsprühreinigern; Fleckenentfernungsmittel; Insektenentfernungsmittel (Reinigungsmittel); Reinigungsöle; Gummipflegemittel (Polier- und Reinigungsmittel); Korrosionsentfernungsmittel; Lackpflegemittel (Polier- und Reinigungsmittel); Poliermittel; Öle und Fette als Lederpflegemittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder (soweit in Klasse 3 enthalten); Mittel zur Pflege von Türschlössern, nämlich Rostentfernungsmittel; Mittel zum Reinigen von Autoscheiben und Spiegeln; Mittel zum Reinigen von Lacken und Kunststoffen; Mittel zum Reinigen von Fahrzeuginnenräumen, Polstern, Teppichen, farbechten Stoffen, Kunststoffen und Leder; Putz- und Poliermittel für Chrom, Aluminium und andere blanke Metalle; Reinigungsmittel; Scheibenreinigungsmittel für Kraftfahrzeuge; Scheibenreinigungstücher (mit Reinigungsmittel getränkt); Seifen; Scheuermittel; Reinigungsmittel für Autobatterien und Autokühler; Reinigungsmittel für die Entfernung von Korrosionen und Rost
4 Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Benzin (Treibstoff/Brennstoff); feste, flüssige und gasförmige Treibstoffe, Leuchtstoffe und Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Vergasertreibstoffe und Kerosin; feste, flüssige und gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe auf nativer Basis, insbesondere aus umgeesterten Pflanzenölen und/oder Tierfetten, gasförmige Treib-, Leucht- und Brennstoffe als Produkte der mikrobiellen Zerstreuung von Biomasse; Benzol; Heizöl; Motorenöl; Öle für technische Zwecke; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Schmieröl; Sonnenblumenöl für gewerbliche Zwecke; mineralische Brennstoffe; Holzpellets; Adhäsionsfette für Treibriemen (technische Fette); Automatikgetriebeöle; Transmissionsflüssigkeiten (technische Öle); Automobilöle (technische Öle); Brenn-, Kraft- und Motorenspiritus sowie Spiritus für technische Zwecke (soweit in Klasse 4 enthalten); Dieselkraftstoffe; Brennöle zum Leuchten und Heizen; Brenn- und Leuchtstoffe; Butan (Brennstoff); Derivate und Ersatzstoffe der Mineral-, Pflanzen- und Tieröle und -fette (zur Verwendung als technische Öle und Fette); Dichtungsschmiere (Schmiermittel); Drucköle (technische Öle); farblose Paraffinöle (technische Öle); Entformungsöle (technische Öle); Getriebeöle; Lösungsmittel (technische Öle und Fette als Lösungsmittel); Maschinenöle (technische Öle); Motorkühlöle; nicht-chemische Zusätze für technische Öle und Brennstoffe; Propan (Brenn- und Heizgas); Paraffin; Paraffinöle (soweit in Klasse 4 enthalten); Petroleum (roh oder raffiniert); Petroleumkoks (als Brennstoff); Schmiermittel; Stoßdämpferflüssigkeiten (technische Öle, synthetische Öle und Fette, soweit in Klasse 4 enthalten); synthetische Polymere (soweit in Klasse 4 enthalten); synthetische technische Öle, Schmiermittel und Fette; Treibriemenpflegemittel (technische Öle und Fette); nicht-chemische Treibstoffzusatzmittel; Feuerzeugbenzin und -gas; Mittel zur Pflege von Türschlössern, nämlich Schmiermittel; Motoren- und Getriebeöle
5 Fungizide, Herbizide, Insektizide; Desinfektionsmittel, Mittel zur Stallhygiene (soweit in Klasse 5 enthalten); Mittel für die Bodensterilisierung; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von oder mit Spurenelementen; Enzyme und Enzympräparate für veterinärmedizinische Zwecke; Insektenvertilgungs- und -vertreibungsmittel; Schädlings-, Ungeziefer- und Unkrautvertilgungsmittel; Algizide; antiseptische Mittel (keimtötende Mittel)
7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau; Textilmaschinen; Maschinen für die Getränkeindustrie; Baumaschinen; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; maschinelle Abfüllapparate und Abfüllmaschinen; Abfüllschläuche als Teile der vorbezeichneten Abfüllapparate und -maschinen; Abschmiermaschinen für Fahrzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinelle Abspritzgeräte für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 7 enthalten); Autowaschanlagen; fahrbare Autowaschgeräte; Hebeböcke (Maschinen); Hebebühnen (Maschinen); Polier- und Putzmaschinen; Reinigungsapparate (soweit in Klasse 7 enthalten); Spritzpistolen (soweit in Klasse 7 enthalten); Waschanlagen für Fahrzeuge; Waschmaschinen; Wringmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Zündkerzenreinigungsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); automatische maschinelle Tankvorrichtungen; Polierscheiben (Maschinenteile); Kraftstoffförderpumpen; Staubsaugungs- und Entfernungsapparate (Maschinen) für gewerbliche Zwecke
8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Baumausschneider; Baumscheren; Brenneisen (Geräte zum Anbringen von Brandzeichen); Geräte zur Vernichtung von Pflanzenparasiten; Heckenscheren (handbetätigt); Handgeräte zum Abfüllen; Hacken (Handwerkzeuge); Messer (Handwerkzeuge); Obstpflücker (Handwerkzeuge); Rechen (Handwerkzeuge); Gartenscheren; Schergeräte (handbetätigt); Spaten; Sicheln; Spitzhacken; Schneidwerkzeuge; Spritzen zum Versprühen von Pflanzenschutzmitteln (handbetätigt); Unkrautstecher; Zangen; Äxte (Beile); handbetätigte Luftpumpen
9 Akkumulatoren (elektrisch); Stromstärkemesser; Brillen für Kraftfahrzeugführer; automatische Kassen- und Kartenlesemaschinen; Batterieladegeräte; Berechtigungskarten (magnetisch oder mit integrierten Schaltkreisen); Betriebsdatenerfassungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie dazugehörige Teile; Feuerlöscher; Feuerlöschgeräte; Luftdruckmesser für Bereifungen; Öldruck- und Öltemperaturmesser; Druckluftmesser; Magnetaufzeichnungsträger; magnetische Identitätskarten; Starkstromkabel; Warndreiecke; Wasserstandsanzeiger; Zählwerke; Zapfsäulen und -geräte sowie Verkaufsautomaten für flüssige Treibstoffe und technische Öle; Batterieprüfer; Unfallschutzhandschuhe; Berufskleidung, nämlich Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; automatische Tankvorrichtungen, nämlich Kraftstoffzapfsäulen für Tankstellen
11 Dörrapparate für Obst; Futtermitteldämpfer; Trinkwasserfilter
21 Schreibenreinigungstücher
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Fischmehl als Tierfutter; Futterkalk; Futterkörner; Futtermehle; Futtermittelzusätze (nicht für medizinische Zwecke); Futterstroh; Geflügelmastfutter; Getränke für Haustiere; Heu; Kartoffeln; Kauknochen für Tiere (essbar); Keime (Pflanzen); Bleie; Kraftfutter für Tiere; Legemittel für Geflügel; Leinsamen für Futterzwecke; Mais; Malz für Brauereien und Brennereien; Mastfutter für Tiere; Mulch, Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter; Proteine für die Tiernahrung; Rasen (natürlich); Rebstöcke; Reismehl; Streu für Tiere; Stroh (Getreidehalme); Torf (natürlich); Torfstreu für Tiere; Viehsalz; Tierzuchterzeugnisse; Larven
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Aschenbecher; Feuersteine; Feuerzeuge für Raucher; Pfeifenreiniger; Pfeifenständer; Tabakbeutel
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellen und Aktualisieren von Werbematerial; Marketing; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung und Fragen der Geschäftsführung; betriebswirtschaftliche Beratung; Publikation von Werbematerial (auch in elektronischer Form); Rundfunkwerbung; Fernsehwerbung; Sponsoring in Form von Werbung; Verteilung von Werbematerial; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln, alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Haushaltswaren, Drogerieartikeln, Gartenartikeln, Baumartikeln, Campingartikeln, Schreibwaren, Spielwaren, Unterhaltungselektronik, Tabakwaren, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Tankstellen, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen mit Kraftstoffen
36 Finanzwesen; Geldgeschäfte; Abwicklung von Geldgeschäften mit Kreditkarten; Ausgabe von Gutascheinen und Wertmarken
37 Fahrzeuginstandhaltung; Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung); Reinigung von Fahrzeugen (innen und außen); Reinigung von Fenstern; Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Abschleppen von Fahrzeugen; Auslieferung von Waren, Kurierdienste (Waren)
44 veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Tierzuchten; Tierpflege; Baumchirurgie; Betrieb von Tiersalons; Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte für die Landwirtschaft (aus der Luft und von der Erde); Gartenarbeiten; Garbenbauarbeiten; Floristik; Schädlings- und Ungeziefervernichtung für landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche- und forstwirtschaftliche Zwecke; Unkrautvernichtung; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Februar 2010 201000263564 5f Löschung, Marke geloescht
26. Februar 2010 200900240963 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
08. Dezember 2009 200900240963 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
15. Juli 2009 200900168453 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090226164