DriNK Logo (DPMA, 17.04.2009)
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Die Deutsche Marke DriNK wurde als Wort-Bildmarke am 17.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Tropfen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090224897 |
| Registernummer | 302009022489 |
| Anmeldedatum | 17. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. März 2010 |
| Eintragungsdatum | 08. Februar 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. März 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Juni 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
Sofia
BG
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Feuerlöschgeräte; Tonträger und/oder Bildträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Schallplatten, Compact Discs (CDs), Audiocassetten sowie Videokassetten einschließlich darauf in elektronischer, digitaler, magnetischer und/oder magnetooptischer Form gespeicherter Daten; DVD-Player; Bildschirme; Monitore; Laptops; Programme; Software; Betriebsprogramme; Peripheriegeräte; Tastaturen; Alarmgeräte [akustisch], Alarmgeräte, Alarmglocken [elektrisch], Alarmpfeifen, Alkoholmesser, Amperemeter [Stromstärkemesser], Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, Anker [Elektrizität], Apparate und Anlagen zur Erzeugung von Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke, Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen, Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff, Atemgeräte zum Tauchen, Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung, Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung, Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Barometer, Batterien [elektrisch], Brutapparate für Bakterienkulturen, chemische Apparate und Instrumente, Chips [integrierte Schaltkreise], Compact Disks [ROM, Festspeicher], Compact Disks [Ton, Bild], Destilliergeräte für wissenschaftliche Zwecke, Destillierkolben [Laborgeräte], Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke, Diebstahlalarmanlagen [elektrisch], Diebstahlalarmgeräte, DNA-Chips, DNS-Chips, Druckmessgeräte, Ergometer, Feuerlöscher, Feuerlöschfahrzeuge, Gärungsapparate [Laborgeräte], Magnete, Magnetkarten, Magnetventile [elektromagnetische Schalter], Manometer, Markierungsbojen, Mauspads [Mausmatten], Messgeräte [elektrisch], Messgeräte, Messgläser, Messinstrumente, Mundschutz, Nasenklemmen für Schwimmer, nautische Apparate und Instrumente, Registrierkassen, Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsvorrichtungen, Rettungswesten, Sanduhren, Schwimmflügel, Schwimmgürtel, Schwimmwesten, Sonden, Steckdosen, Steckdosenabdeckungen, Strichcodeleser, Taucherapparate, Taucherhandschuhe, Tauchermasken, Thermometer, nicht für medizinische Zwecke, Vakuummesser, Waschschalen [Fotografie], Wasserstandsanzeiger, Wassertiefenmesser, Wasserwaagen, Wechselsprechapparate, Wellenmesser, Windmesser, Windsäcke [Windanzeiger], Folienversiegelungsgeräte, insbesondere zur Verwendung im medizinischen und zahnmedizinischen Bereich; Einmalmundschutz; Bekleidung (Spezial-) für Labore; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 09 enthalten
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Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Ärztekoffer (gefüllt); Akupunkturnadeln; Analysegeräte für medizinische Zwecke; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; zahnmedizinische Messgeräte; zahnärztliches und zahntechnisches Instrumentarium; zahnärztliche und zahntechnische Waren; nämlich chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente zur Extraktion; Wundnadeln; parodontologische Instrumente für medizinische Zwecke; Kronenabnehmer (zahnärztliche Instrumente); chirurgisches Nahtmaterial; rotierendes ärztliches Instrumentarium, insbesondere Instrumente für Hand- und Winkelstücke; Instrumente für Endodontie; zahntechnische Instrumente, insbesondere Mischspatel; Aufwachsinstrument (zahnärztliche Instrumente); Teleskopkronenzangen (zahnärztliche Instrumente); Draht- und Klammerbiegezangen (zahnärztliche Instrumente); Seitenschneider (zahnärztliche Instrumente); Tasterzirkel (zahnärztliche Instrumente); Artikulatoren (zahnärztliche Instrumente); Einwegartikel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Einmalhandschuhe und Einweg-Kanülen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Röntgenfilmbetrachtungsgeräte für medizinische Zwecke; Röntgenanlagen, -apparate, -bilder, -röhren und -schirme für medizinische Zwecke; künstliche Zähne, Kronen, Brücken, Inlays, Prothesen; Blendschutzvorrichtungen für zahnärztliche Lampen; elektromedizinische, elektrodentale Apparate und Geräte, Teile sämtlicher vorgenannter Apparate und Geräte (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische Geräte, Apparate, Spezialbehälter zum Sammeln, Konservieren, Lagern, Behandeln, Ernähren, Kultivieren, Gefrieren, Auftauen, Waschen, Wiedereinspritzen, Umwandeln und Transplantieren von biologischen Zellen, Organen und Geweben; Geräte für die Blutentnahme, -filtration und -separation; Infusoren für medizinische Zwecke; Infusionsbeutel, Entnahmebeutel für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählflaschen für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Behälter (Spezial-) für medizinischen Abfall; adhäsive Inlays und Teilkronen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten
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Stirnlampen; Ultraviolett-Lampen (Polymerisationsgeräte) nicht für medizinische Zwecke, nämlich für die Aushärtung von Kunststoffen; Laborbrenner; Laborlampen; Lampen (elektrisch); Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge und Kraftfahrzeuge (Lampenzubehör); Blitzlichte (Taschenlampen); Bogenlampen; Bräunungsgeräte; Dampfdrucktöpfe (Autoklaven); elektrische Dampferzeugungsanlagen und Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; Dampfspeicher; Deckenlampen; Dentalöfen; Desinfektionsapparate; Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Destillierapparate; Destillierkolben (ausgenommen Laborgeräte); sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000004917 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. November 2018 | 201800182565 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2010 | 201000041629 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Februar 2010 | 200900164267 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090224897