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Die Deutsche Marke bottelpack wurde als Wortmarke am 15.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090222339 |
| Registernummer | 302009022233 |
| Anmeldedatum | 15. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. August 2010 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2010 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. August 2010 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. November 2010 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
74429 Sulzbach-Laufen
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Behälterfüllanlagen (Maschinen), Einfüllmaschinen für Behälter, aseptische Einfüllmaschinen für Behälter, Füllmaschinen für Behälter, aseptische Füllmaschinen, Blasmaschinen zur Herstellung von Kunststoffbehältern aus spritzgegossenen thermoplastischen Rohlingen, Maschinen zur Herstellung von Ampullen, Beuteln, Dosen, Kästen und Behältern, Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Behältern, Maschinen zum Verarbeiten von thermoplastischen Kunststoffen und zum Herstellen von Kunststofferzeugnissen, insbesondere zum Herstellen von Folien aus Kunststoff und zum Herstellen, Füllen und Verschließen von Behältern aus Kunststoff, Blasform-, Füll- und Siegelmaschinen, Kunststoffzubereitungsmaschinen und Kunststoffaufbereitungsmaschinen, Behälterspülmaschinen, Ausrichter (Maschinenteile), Fördervorrichtungen (Maschinenteile) für Behälterfüllanlagen, Positionierungs- und Orientierungsmaschinen für Behälter, Arretier- und Verschließmaschinen für Behälter, automatische Stautische (Maschinenteile) für Behälter einschließlich sonstiger Puffervorrichtungen, Verpackungs- und Konfektionierungsmaschinen, Aufrichter (Maschinenteile) für Kunststoffflaschen und Kunststoffbehälter, Palettenentlader (Fördermaschinen), Palettierer und Entpalettierer (Fördermaschinen), Industrieroboter, Etikettiermaschinen, Anlagen (Maschinen) zum Behandeln von Fluiden jedweder Art, Mischmaschinen, Homogenisiermaschinen, Rührmaschinen, Rührmaschinen für Flüssigkeiten und Gas, insbesondere Sättiger
16
Materialien für die Verpackungstechnik und Druckereierzeugnisse, nämlich Flexodrucketiketten, Banderolen und Prägungen, Verpackungsmaterialien und Verpackungsfolien aus Kunststoff; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungshüllen aus Kunststoff-Folien; Beutel und Säcke jedweder Art für Verpackungszwecke, bestehend aus Kunststoffmaterialien oder überwiegend solche aufweisend; Tragetaschen (Verpackungstaschen aus Kunststoff)
17
Halbfabrikate aus Kunststoff, insbesondere Zuschnitte, Schlauchabschnitte, Flachzuschnitte und Banderolen, Großverpackungen, Planen, Hauben, Schrumpfhauben, Hüllen, Kisteneinsätze; Kunststofffolien (außer für Verpackungszwecke), nämlich Schlauchfolien, Halbschlauchfolien, Flachfolien, Schwergutschrumpffolien, Automaten-Feinschrumpffolien, Dehnfolien, Prägefolien und Breitfolien
20
Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Verschlüsse aus Kunststoff für Verpackungsbehältnisse, nämlich Deckel, Kappen, Stopfen, Stöpsel und Verschraubungen; Verschlüsse aus Kunststoff für Kunststoffbehältnisse und -flaschen, nämlich Kappen und Verschraubungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2019 | 201800134867 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Dezember 2010 | 201000463375 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juli 2010 | 200900171872 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090222339