RIWO

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke RIWO wurde als Wortmarke am 09.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090218560
Registernummer 302009021856
Anmeldedatum 09. April 2009
Veröffentlichungsdatum 16. Oktober 2009
Eintragungsdatum 15. September 2009
Beginn Widerspruchsfrist 16. Oktober 2009
Ende Widerspruchsfrist 18. Januar 2010
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber


48653 Coesfeld
DE

66740 Saarlouis
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Diabetikerbrot; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; medizinische Getränke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Enzyme für medizinische Zwecke; essbare Pflanzenfasern [kalorienfrei]; Leinsamen für pharmazeutische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
29 Brotaufstrich [fetthaltig]; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Fisch; Fleisch; Obst und Gemüse [gekocht, konserviert und/oder tiefgekühlt]; Käse; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Eiweiß; Proteine für Speisezwecke; Öle für Speisezwecke; Suppenpräparate
30 Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup, Salz, Gewürze, Mehl und Getreidepräparate, Backmischungen; Hefe und Backpulver; Backwaren, Brot und Brotscheiben, auch in Baguetteform und auch mit Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Obst belegt; feine Backwaren, Kuchen, Konditorwaren, ausgenommen Eiswaffeln und Waffelhörnchen sowie ausgenommen Speiseeisprodukte jeglicher Art, Sandwiches; Backgrundstoffe, nämlich Fertigmehle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Cornflakes; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000003137 5f Löschung, Marke geloescht
09. März 2017 201700078225 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2015 201520147768 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. November 2010 201000614195 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
16. November 2010 200900311493 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. Februar 2010 200900311493 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
15. September 2009 200900152316 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090218560