Prima MENÜ Logo (DPMA, 09.04.2009)
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Die Deutsche Marke Prima MENÜ wurde als Wort-Bildmarke am 09.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Blatt #Mehr als drei Sterne #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Vier Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090213658 |
| Registernummer | 302009021365 |
| Anmeldedatum | 09. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. September 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
33818 Leopoldshöhe
DE
Markenvertreter
33607 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch und Fleischwaren, Wurst und Wurstwaren, Fisch und Fischwaren, auch Krusten-, Weich- und Schalentiere enthaltend, Geflügel und Geflügelwaren, Wild und Wildprodukte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Fertiggerichte, auch Aufläufe, im Wesentlichen bestehend aus wahlweise Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Wurst und/oder Wursterzeugnissen, Geflügel und/oder Geflügelwaren und/oder Wild und/oder Wildprodukte und/oder Fisch und/oder Fischwaren, einschließlich Krusten-, Schalen- oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen daraus und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Gemüse und/oder zubereitetem Obst, auch unter Hinzufügung von Käse und Soßen (einschließlich Salatsoßen); Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Joghurt, Quark, Sahne, Milch, vorstehende Waren auch unter Zusatz von Früchten, Gemüse, Kräutern, Gewürzen, Getreide, Säften bzw. Extrakten aus den vorgenannten Zusätzen und Aromen; Gemüse- und Obstsalate, Suppen, auch in konservierter Form, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Milchprodukte wie Butter, Sahne, Joghurt, Buttermilch, Quark, Quarkspeisen, Crème fraîche, Käse und andere Lebensmittelzubereitungen auf der Basis von Milch; Speiseöle und -fette; Kartoffeln und Kroketten gekocht, geschnitten, geschält, Pommes frites, zubereitetes Obst und Gemüse, alle aufgeführten Waren vorgegart, fertiggegart, tiefgefroren, konserviert und/oder als Teilfertigprodukte
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Schokolade und Schokoladeprodukte, Nudeln, Reis, Teigwaren, Produkte aus Teigwaren, Zuckerwaren, Honig, Brot, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Hefe, Backpulver, Kaffee- und Kaffeeextrakte, Tee- und Teeextrakte, Tiefkühlpizzen, Speiseeis, Pudding, Soßen (einschließlich Salatsoßen), auch als Würzmittel, Soßenfonds und Soßenansätze für kalte und warme Zubereitungen, Mayonnaise, Ketchup, Gewürze, Gewürzextrakte, Gewürzmischungen; Fertiggerichte, auch Aufläufe, im Wesentlichen bestehend aus wahlweise Teigwaren und/oder Reis- und/oder Getreideerzeugnissen, alle aufgeführten Waren vorgegart, fertiggegart, tiefgefroren, konserviert und als Teilfertigprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. April 2019 | 201900112959 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. März 2019 | 201800136072 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Dezember 2014 | 201400442791 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. September 2010 | 200900186742 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 21. Oktober 2009 | 200900186742 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. Mai 2009 | 200900149946 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090213658