Prima KOMPLETT MENÜS Logo (DPMA, 09.04.2009)
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Die Deutsche Marke Prima KOMPLETT MENÜS wurde als Wort-Bildmarke am 09.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Ein Blatt #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090213631 |
| Registernummer | 302009021363 |
| Anmeldedatum | 09. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 27. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. September 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch und Fleischwaren, Wurst und Wurstwaren, Fisch und Fischwaren, auch Krusten-, Weich- und Schalentiere enthaltend, Geflügel und Geflügelwaren, Wild und Wildprodukte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Fertiggerichte, auch Aufläufe, im Wesentlichen bestehend aus wahlweise Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Wurst und/oder Wursterzeugnissen, Geflügel und/oder Geflügelwaren und/oder Wild und/oder Wildprodukte und/oder Fisch und/oder Fischwaren, einschließlich Krusten-, Schalen- oder Weichtieren und/oder Erzeugnissen daraus und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Gemüse und/oder zubereitetem Obst, auch unter Hinzufügung von Käse und Soßen (einschließlich Salatsoßen); Desserts, im Wesentlichen bestehend aus Joghurt, Quark, Sahne, Milch, vorstehende Waren auch unter Zusatz von Früchten, Gemüse, Kräutern, Gewürzen, Getreide, Säften bzw. Extrakten aus den vorgenannten Zusätzen und Aromen; Gemüse- und Obstsalate, Suppen, auch in konservierter Form, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Milchprodukte wie Butter, Sahne, Joghurt, Buttermilch, Quark, Quarkspeisen, Crème fraîche, Käse und andere Lebensmittelzubereitungen auf der Basis von Milch; Speiseöle und -fette; Kartoffeln und Kroketten gekocht, geschnitten, geschält, Pommes frites, zubereitetes Obst und Gemüse, alle aufgeführten Waren vorgegart, fertiggegart, tiefgefroren, konserviert und/oder als Teilfertigprodukte
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Schokolade und Schokoladeprodukte, Nudeln, Reis, Teigwaren, Produkte aus Teigwaren, Zuckerwaren, Honig, Brot, feine Backwaren und Konditoreiwaren, Hefe, Backpulver, Kaffee- und Kaffeeextrakte, Tee- und Teeextrakte, Tiefkühlpizzen, Speiseeis, Pudding, Soßen (einschließlich Salatsoßen), auch als Würzmittel, Soßenfonds und Soßenansätze für kalte und warme Zubereitungen, Mayonnaise, Ketchup, Gewürze, Gewürzextrakte, Gewürzmischungen; Fertiggerichte, auch Aufläufe, im Wesentlichen bestehend aus wahlweise Teigwaren und/oder Reis- und/oder Getreideerzeugnissen, alle aufgeführten Waren vorgegart, fertiggegart, tiefgefroren, konserviert und als Teilfertigprodukte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2020 | 202000003477 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Januar 2015 | 201500024543 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. September 2010 | 200900186703 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 21. Oktober 2009 | 200900186703 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 27. Mai 2009 | 200900149945 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090213631