smartlift

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke smartlift wurde als Wort-Bildmarke am 07.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.02.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090209847
Registernummer 302009020984
Anmeldedatum 07. April 2009
Veröffentlichungsdatum 26. März 2010
Eintragungsdatum 18. Februar 2010
Beginn Widerspruchsfrist 26. März 2010
Ende Widerspruchsfrist 28. Juni 2010
Ablaufdatum 30. April 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Poliercreme und Poliermittel für Zahnprothesen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Öle für Reinigungszwecke; Haarwässer; Zahnbleichgele; Zahnputzmittel; Mund und Zahnpflegemittel für nichtmedizinische Zwecke; Weichspülmittel für Wäsche; Waschmittel (Wäsche); Reinigungsmittel für Zahnprothesen; Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung; soweit in Klasse 03 enthalten
5 veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; zahnärztliche und zahntechnische Materialien zur Herstellung von Abdrücken; Isoliermittel für zahnärztliche Zwecke, Unterfütterungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke, keramische Füllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke sowie Materialien für zahnärztliche Zwecke, nämlich Materialien und Hilfsmittel für die Herstellung von Abdrücken, von Modellen, von Kronen, von Brücken, von Inlays, von Prothesen, von künstlichen Zähnen, von Unterfütterungen, von Isolierungen und von Charakterisierungen von Zähnen, soweit in Klasse 5 enthalten; Dentalwachs sowie Strahl- und Sprühmittel für zahnärztliche Zwecke; Dentallegierungen; Zahnfüllungsmaterialien zur Restauration kosmetisch störender Zahndefekte, Zahnfüllmittel in Form von Mischkapseln zum Mischen von Zahnfüllungen, Befestigungsmaterialien (Haftmittel für Zähne und Zahnersatz), Amalgame, Pulpenschutz- und Wurzelbehandlungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Materialien zur Kavitätenversorgung sowie Diagnostikmittel für medizinische Zwecke, insbesondere für zahnmedizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse für die Dentinwund- und Pulpenbehandlung; Materialien für die Schmelzätztechnik, nämlich Ätzmittel für die zahnärztliche Zwecke, nämlich Fluoridierungsgel und -lack; Reparaturmaterialien, Haftvermittler, Schutzlacke, Trocknungs- und Entfettungsmittel für zahnärztliche Zwecke; Diagnostika für medizinische und zahnmedizinische Zwecke; Dentalmaterialien zum Bleichen von Zähnen, Composits und Zemente für zahnärztliche Zwecke; Speicheldiagnostika; Desinfektionsmittel; Mundspülungen für medizinische Zwecke; Mittel für die Hygiene der Zähne und der Mundhöhle, nämlich medizinische Mundwasser und Mundspülungen; pharmazeutische Erzeugnisse zur Behandlung von Karies und Paradontitis; Edelmetalllegierungen und Nichtedelmetalllegierungen für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Einbettmassen für zahnärztliche Zwecke; Edelmetalle und Nichtedelmetalle für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; Adhäsive und Unterfüllungsmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Materialien zur Wurzelfüllung sowie Stumpfaufbaumaterialien und Reparaturmaterialien für zahnärztliche Zwecke; Opaquer, Materialien für den Kunststoff-Metall-Verbund sowie vorfabrizierte Teile für Kronen, Brücken und Zwischenglieder für zahnärztliche Zwecke; faserverstärkter Kunststoff zur Herstellung von Kronen, Brücken und Zwischengliedern für zahnärztliche Zwecke; Fissurenversiegler für zahnärztliche Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse zum Nachweis von Plaque; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Zahnstreifen; pharmazeutische Präparate, nämlich Arzneimittel für die Behandlung von Harninkontinenz, Herzerkrankungen, Überdosen von Narkotika und Drogenabhängigkeit, Erkrankungen des Immunsystems, neurologischen Leiden oder Depression; Analgetika und Glaukommittel; pharmazeutische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke und biotechnologische Erzeugnisse für veterinärmedizinische Zwecke in Bezug auf medizinische Zwecke wie Erzeugnisse, Substanzen und Lösungen oder Medien für das Sammeln, Konservieren, Lagern, Behandeln, Ernähren, Kultivieren, Gefrieren, Auftauen, Waschen, Wiedereinspritzen, Umwandeln, Transplantieren von biologischen Zellen, Organen und Geweben; chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; Schleifpapier für den zahnmedizinischen Bereich; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 05 enthalten und ausgenommen Instrumente
10 Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Ultraviolettlampen für medizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Ärztekoffer (gefüllt); Akupunkturnadeln; Analysegeräte für medizinische Zwecke; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; zahnmedizinische Messgeräte; zahnärztliches und zahntechnisches Instrumentarium; zahnärztliche und zahntechnische Waren; nämlich chirurgische, ärztliche und zahnärztliche Instrumente zur Extraktion; Wundnadeln; parodontologische Instrumente für medizinische Zwecke; Kronenabnehmer; chirurgisches Nahtmaterial; rotierendes ärztliches Instrumentarium, insbesondere Instrumente für Hand- und Winkelstücke; Instrumente für Endodontie; zahntechnische Instrumente, insbesondere Mischspatel; Aufwachsinstrument (zahnärztliche Instrumente); Teleskopkronenzangen (zahnärztliche Instrumente); Draht- und Klammerbiegezangen (zahnärztliche Instrumente); Seitenschneider (zahnärztliche Instrumente); Tasterzirkel (zahnärztliche Instrumente); Artikulatoren; Einwegartikel für zahnärztliche Zwecke, nämlich Einmalhandschuhe und Einweg-Kanülen; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Röntgenfilmbetrachtungsgeräte für medizinische Zwecke; Röntgenanlagen, -apparate, -bilder, -röhren und -schirme für medizinische Zwecke; künstliche Zähne, Kronen, Brücken, Inlays, Prothesen; Blendschutzvorrichtungen für zahnärztliche Lampen; elektromedizinische, elektrodentale Apparate und Geräte, Teile sämtlicher vorgenannter Apparate und Geräte (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische Geräte, Apparate, Spezialbehälter zum Sammeln, Konservieren, Lagern, Behandeln, Ernähren, Kultivieren, Gefrieren, Auftauen, Waschen, Wiedereinspritzen, Umwandeln und Transplantieren von biologischen Zellen, Organen und Geweben; Geräte für die Blutentnahme, -filtration und -separation; Infusoren für medizinische Zwecke; Infusionsbeutel, Entnahmebeutel für medizinische Zwecke; Tropfenzähler für medizinische Zwecke; Tropfenzählfläschchen für medizinische Zwecke; Spritzen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate [aus künstlichen Materialien]; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Adhäsive Inlays und Teilkronen; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. Januar 2020 202000004032 5f Löschung, Marke geloescht
06. November 2018 201800182575 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2010 201000255261 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Februar 2010 200900147864 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090209847