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Die Deutsche Marke Rioba - Unser Premiumangebot für Bars und Cafés wurde als Wortmarke am 02.04.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090203253 |
| Registernummer | 302009020325 |
| Internationale Marke | Nr. IR1016529, 07. November 2024 |
| Anmeldedatum | 02. April 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 2009 |
| Eintragungsdatum | 25. Juni 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. November 2009 |
| Ablaufdatum | 30. April 2029 |
Markeninhaber
40235 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
29
Milch mit Kaffeearoma; Fruchtkonfitüren, Gallerten (Gelees), fetthaltige Aufstriche, Quark, Trockenobst; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Fleischpasteten, Hack- und Fleischzubereitungen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Konserven oder tiefgekühlt; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wurst und/oder Wild; Suppen, Suppenpräparate, Kraftbrühe; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Pickles, Fertig- und Halbfertigwaren sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Obst und/oder Gemüse, konservierte Küchenkräuter, zubereitete Kartoffelprodukte, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, Kartoffelknödel, Kartoffelpuffer, Kartoffelpüree, Kroketten, Pommes frites, Rösti; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Fruchtgelees, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Butter, Sahne, Quark, Joghurt, Crème fraîche, Schmand, Buttermilch, Käse, Käseprodukte und Käsezubereitungen, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette, Margarine; fetthaltiger Brotaufstrich und Brotaufstrich auf vegetarischer Basis; Sojagerichte als Fleischersatz, soweit in Klasse 29 enthalten, Tofu; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Ringe aus Kartoffeln; getrocknete Früchte, Rosinen, verarbeitete Nüsse, Haselnuss-, Erdnuss-, Macadamia-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen, überbacken und/oder gewürzt; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, unter Beigabe von Fettsäuren, Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Nasi Goreng bestehend aus Fleisch, Gemüse
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Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeegetränke, Espresso, Tee, Getränke auf der Basis von Tee, Eistee, pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ausgenommen ätherische Öle), Essenzen für Nahrungszwecke (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle), Kakao, Kakaogetränke, Zucker, natürliche Süßstoffe, Reis, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Sushi, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Backpulver, Haferflocken, Müsli, Cornflakes, Getreidesnacks, Brot, Brötchen, Toastbrot, Sandwichbrot, Croissants und Baguettes, sämtlich belegt oder unbelegt, Knäckebrot, Paniermehl, belegte und unbelegte Pizza, Hamburger, Gemüseburger, Hotdogs, Fleischpasteten; feine Backwaren und Konditorwaren, Torten, Kuchen, Gebäck, Kekse, Waffeln, Kuchenmischungen (pulverförmig), Kuchenteig; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Maischips, Ringe aus Mais, Puffmais, Salzstangen, Salzgebäck, Salzbrezeln; Süß- und Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Schokoküsse, Wein- und Fruchtgummi, Lakritze; süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, Süßspeisen und Desserts, Pudding und Puddingpulver, rote Grütze, Milchreis; Teigwaren, Nudeln jeglicher Art, Gnocchi, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Tortellini, Lasagne, Spagetti, Ravioli, Spätzle, Maultaschen, Frühlingsrollen; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Sojasauce, Fruchtsaucen, Salatsaucen, Fertigsaucen, Tomatensauce, Ketchup, Mayonnaise, Remoulade, Gewürze, Gewürzmischungen, Muskatnüsse; Kühleis; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Fleischpasteten; auf der Basis von Kaffee hergestellte alkoholfreie Getränke (Kaffeegetränke)
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frisches Obst und Gemüse, Nüsse
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Erfrischungsgetränke, auf der Basis von Kaffee hergestellte aromatisierende Sirupe für die Zubereitung von Getränken, abgefülltes Wasser mit Kaffeearoma, sprudelndes Wasser, Mineralwasser, Fruchtsäfte, auf der Basis von Obst und Saft hergestellte sprudelnde Getränke und Sodagetränke, Säfte und Erfrischungsgetränke aus Frucht und/oder Obst; Biere; Fruchtgetränke, Fruchtnektare, isotonische Getränke, Limonaden, Gemüsegetränke, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Präparate für die Zubereitung von Likören, Brausepulver und Brausetabletten für Getränke, Essenzen zur Zubereitung von Getränken, Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern
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alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholhaltige Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, alkoholische Essenzen und Extrakte, Aperitifs, Cocktails, Liköre, Spirituosen, Weine, weinhaltige Getränke, Sekt und Schaumweine
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Tabak, Tabakprodukte, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Rauchartikel, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenmundstücke, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarren- und Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall), Aschenbecher (nicht aus Edelmetall), Zigarrenabschneider, Pfeifen, Pfeifenreiniger, Feuersteine; Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher, Gaspatronen für Feuerzeuge
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Werbung; Werbung für Nahrungsmittel, Getränke und Verpflegungsspezialitäten, Geschäftsführung
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Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Beherbergung und Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafés, Cafeterien, Snack-Bars, Kaffeebars, Kaffeehäusern und Restaurants
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2021 | 202100070901 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. April 2019 | 201800138531 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. November 2009 | 200900220300 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Juni 2009 | 200900145917 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090203253