DSi

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke DSi wurde als Wortmarke am 26.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020090199310
Registernummer 302009019931
Anmeldedatum 26. März 2009
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2009
Eintragungsdatum 24. November 2009
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2009
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2010
Ablaufdatum 31. März 2019

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Verbrauchervideospiele (Hardware) als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Softwareprogramme für Verbrauchervideospiele; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten; ROM-Kartuschen, ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, die Programme für Verbrauchervideospiele speichern; elektronische Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Verbrauchervideospiele; weitere Teile und Zubehör für Verbrauchervideospiele (soweit in Klasse 09 enthalten); Softwareprogramme für tragbare Spiele mit Flüssigkristall-Anzeigen; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen; ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien für tragbare Spiele mit Flüssigkristall-Anzeigen; Softwareprogramme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, die Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen speichern; Computer; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, die Computerprogramme speichern; herunterladbare Computerprogramme; weitere Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; elektronische Apparate und Instrumente und deren Teile, soweit in Klasse 09 enthalten; Mobiltelefone; Bänder für Mobiltelefone; andere Teile und Ausrüstung für Mobiltelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -geräte; bespielte CDs; Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematographische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videodisketten und Videobänder; elektronische Publikationen (herunterladbar oder gespeichert); Wägemaschinen; Mess- und Prüfapparate, -geräte und -instrumente; sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen Radar- und Laser-Detektoren und ähnliche Waren
28 Kartenspiele und ihr Spielzubehör; tragbare Spielgeräte mit Flüssigkristallanzeige (ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor); Teile und Zubehör für tragbare Spielgeräte mit Flüssigkristallanzeige (ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Monitor oder Bildschirm), soweit in Klasse 28 enthalten; anderes Spielzeug; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong (Spielwaren); geldbetätigte Spielautomaten und -apparate (Maschinen); Billardausrüstung; geldbetätigte Videospielautomaten (Maschinen) zur Verwendung in Freizeitparks und für Spielhallen; Teile und Zubehör für geldbetätigte Videospielautomaten (Maschinen) für Spielhallen (soweit in Klasse 28 enthalten); Sportgeräte; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten (Spielwaren)
41 Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen mittels Datenübertragung durch tragbare Spiele mit Flüssigkristallanzeige (nicht herunterladbar); Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen mittels Datenübertragung durch Videospielautomaten für Spielhallen (nicht herunterladbar); Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen mittels Datenübertragung durch Verbrauchervideospielgeräte (nicht herunterladbar); Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen durch andere Kommunikationsmittel (nicht herunterladbar); Organisation, Durchführung und Ausrichtung von Videospiel-Veranstaltungen (Unterhaltung); Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk) für tragbare Spielgeräte mit Flüssigkristallanzeige, für Videospielautomaten für Spielhallen, für Verbrauchervideospielgeräte, für andere Kommunikationsmittel; Vermietung von Computerspielen und Spielesoftware für Verbrauchervideospiele, für tragbare Spiele mit Flüssigkristallanzeige, für Videospielautomaten für Spielhallen; Verleih (Vermietung) von Speicherprogrammen für Speichermedien für Verbrauchervideospiele; Verleih (Vermietung) von Speicherprogrammen für Speichermedien für tragbare Spiele mit Flüssigkristallanzeige; Verleih (Vermietung) von Speicherprogrammen für Speichermedien für Videospielautomaten für Spielhallen; Verleih (Vermietung) von Verbrauchervideospielgeräten und Videospielmaschinen für Spielhallen; Verleih (Vermietung) von tragbaren Spielen mit Flüssigkristallanzeigen; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen in den Bereichen Kunst, Handwerk, Sport und Allgemeinwissen, ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf Radar- und Laser-Detektoren; Filmvorführungen in Kinos, Filmproduktion; Filmverleih; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Vergnügungsparks

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2019 201900372648 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099368 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200342082 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311476 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2010 200900378404 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. November 2009 200900147324 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090199310