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Die Deutsche Marke DSi wurde als Wortmarke am 26.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090199310 |
| Registernummer | 302009019931 |
| Anmeldedatum | 26. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. November 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2010 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Verbrauchervideospiele (Hardware) als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Softwareprogramme für Verbrauchervideospiele; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten; ROM-Kartuschen, ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, die Programme für Verbrauchervideospiele speichern; elektronische Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Verbrauchervideospiele; weitere Teile und Zubehör für Verbrauchervideospiele (soweit in Klasse 09 enthalten); Softwareprogramme für tragbare Spiele mit Flüssigkristall-Anzeigen; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen; ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien für tragbare Spiele mit Flüssigkristall-Anzeigen; Softwareprogramme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, die Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen speichern; Computer; elektronische Schaltungen, magnetische Platten, optische Platten, optisch-magnetische Platten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Kartuschen, ROM-Kassetten, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, die Computerprogramme speichern; herunterladbare Computerprogramme; weitere Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; elektronische Apparate und Instrumente und deren Teile, soweit in Klasse 09 enthalten; Mobiltelefone; Bänder für Mobiltelefone; andere Teile und Ausrüstung für Mobiltelefone; andere Telekommunikationsmaschinen und -geräte; bespielte CDs; Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematographische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videodisketten und Videobänder; elektronische Publikationen (herunterladbar oder gespeichert); Wägemaschinen; Mess- und Prüfapparate, -geräte und -instrumente; sämtliche vorgenannten Waren ausgenommen Radar- und Laser-Detektoren und ähnliche Waren
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Kartenspiele und ihr Spielzubehör; tragbare Spielgeräte mit Flüssigkristallanzeige (ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor); Teile und Zubehör für tragbare Spielgeräte mit Flüssigkristallanzeige (ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Monitor oder Bildschirm), soweit in Klasse 28 enthalten; anderes Spielzeug; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong (Spielwaren); geldbetätigte Spielautomaten und -apparate (Maschinen); Billardausrüstung; geldbetätigte Videospielautomaten (Maschinen) zur Verwendung in Freizeitparks und für Spielhallen; Teile und Zubehör für geldbetätigte Videospielautomaten (Maschinen) für Spielhallen (soweit in Klasse 28 enthalten); Sportgeräte; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten (Spielwaren)
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Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen mittels Datenübertragung durch tragbare Spiele mit Flüssigkristallanzeige (nicht herunterladbar); Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen mittels Datenübertragung durch Videospielautomaten für Spielhallen (nicht herunterladbar); Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen mittels Datenübertragung durch Verbrauchervideospielgeräte (nicht herunterladbar); Bereitstellen elektronischer Publikationen in Form von Bildern, Grafiken, Filmen, Musik und Tönen durch andere Kommunikationsmittel (nicht herunterladbar); Organisation, Durchführung und Ausrichtung von Videospiel-Veranstaltungen (Unterhaltung); Online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk) für tragbare Spielgeräte mit Flüssigkristallanzeige, für Videospielautomaten für Spielhallen, für Verbrauchervideospielgeräte, für andere Kommunikationsmittel; Vermietung von Computerspielen und Spielesoftware für Verbrauchervideospiele, für tragbare Spiele mit Flüssigkristallanzeige, für Videospielautomaten für Spielhallen; Verleih (Vermietung) von Speicherprogrammen für Speichermedien für Verbrauchervideospiele; Verleih (Vermietung) von Speicherprogrammen für Speichermedien für tragbare Spiele mit Flüssigkristallanzeige; Verleih (Vermietung) von Speicherprogrammen für Speichermedien für Videospielautomaten für Spielhallen; Verleih (Vermietung) von Verbrauchervideospielgeräten und Videospielmaschinen für Spielhallen; Verleih (Vermietung) von tragbaren Spielen mit Flüssigkristallanzeigen; Ausbildungs- und Schulungsdienstleistungen in den Bereichen Kunst, Handwerk, Sport und Allgemeinwissen, ausgenommen Dienstleistungen in Bezug auf Radar- und Laser-Detektoren; Filmvorführungen in Kinos, Filmproduktion; Filmverleih; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Vergnügungsparks
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900372648 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 13. März 2014 | 201400099368 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Oktober 2012 | 201200342082 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. September 2011 | 201100311476 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. April 2010 | 200900378404 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. November 2009 | 200900147324 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090199310