HB

DPMA DPMA 2009 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke HB wurde als Wort-Bildmarke am 31.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.06.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Oben geschlossene Kronen (durch Guts- oder Hutmütze) #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090197970
Registernummer 302009019797
Internationale Marke Nr. IR1020657, 03. Juli 2024
Anmeldedatum 31. März 2009
Veröffentlichungsdatum 03. Juli 2009
Eintragungsdatum 03. Juni 2009
Beginn Widerspruchsfrist 03. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist 05. Oktober 2009
Ablaufdatum 31. März 2029

Waren und Dienstleistungen

8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Eiskratzer; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, nämlich handbetätigte, nicht elektrische Frisiergeräte, landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt) und handbetätigte Schleifgeräte für Messer und Klingen; Messergriffe, nicht aus Metall
20 Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Fasshähne, nicht aus Metall; Fassreifen, nicht aus Metall; Flaschenkästen; Flaschenkorken, Flaschenstöpsel; Flaschenverpackungen aus Holz; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Körbe, nicht aus Metall, Korbwaren; Korken; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff; Schlüsselbretter; Möbel, Stühle, Bänke (Möbel)
26 Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, Anstecker (Buttons); Bänder und Kordeln für Kleider; Broschen (Kleidungszubehör); Fingerhüte; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Gürtelschließen; Haarbänder; Haarschmuck; Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall; Schnallen (Kleidungszubehör); Reißverschlusszipper
28 Bobs; Brettspiele; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Glöckchen für Christbäume; Kerzenhalter für Christbäume; Faschingsmasken; ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeuge); Jahrmarktkarussells; Jetons für Spiele; Scherzartikel; Schneekugeln; Seifenblasen (Spielzeug); Spielzeug-Fahrzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300417905 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2019 201900002259 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
11. Januar 2019 201800104516 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Dezember 2018 201800381507 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
24. Oktober 2014 201400386942 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000495953 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. November 2009 200900202149 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Juni 2009 200900147256 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090197970