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Die Deutsche Marke Miller Grills wurde als Wortmarke am 24.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020090180318 |
| Registernummer | 302009018031 |
| Anmeldedatum | 24. März 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. August 2009 |
| Eintragungsdatum | 24. Juli 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. August 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. November 2009 |
| Ablaufdatum | 31. März 2019 |
Markeninhaber
80807 München
DE
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Grillanzünder, Anzünder für Barbecue-Grillgeräte
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wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Messbecher
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Brotröster; Friteusen (elektrische); Yoghurtbereiter (elektrisch); Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeemaschinen (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeeröstmaschinen; Kochapparate und -anlagen; Kochherde; Kochplatten; Küchenherde; Kühlbehälter; Mikrowellenherd; Öfen; Ofenroste; Röster; Schnellkochtöpfe (elektrisch); Tauchsieder; Toaster; Trinkwasserfilter; Waffeleisen (elektrisch), Kästen für Gasbehälter, Anschlüsse für Gasbehälter, Warmhalteroste und -körbe, Holzkohlebriketthalter, mechanische, elektrische und piezoelektrische Geräte zum Entzünden von Gas und Holzkohle, Warmhalteplatten aus Gusseisen und Stahl,
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinseln (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Abdeckungen als angepasste Waren von Grills; Gewürzhalter, Halterungen als Grillzubehör, soweit in Klasse 21 enthalten, Bratenpinsel, Wender (Küchengeräte), Bratenheber, Tropfschalen (Küchengeräte), Koteletthalter, Bratenhalter, Woks für Barbecue-Grillgeräte
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Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tischdecken; Grillhandschuhe, Topfhandschuhe, Handtücher
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Kochmützen, Kochhemden, Schürzen, Krawatten, Taschentücher, Halstücher
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Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Barbecuesoße, Steaksoße; Gewürze; Kühleis
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen betreffend die vorgenannten Waren der Klassen 04, 09, 11, 21, 24, 25 und 30; Herausgabe von Werbetexten; Aktualisierung von Werbematerial; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Werbemittlung und –vermittlung, nämlich Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Bewirtung und Verpflegung von Gästen in einem Café/Bar/Bistro, auch mit Selbstbedienungstheke; Restaurant- und Barbetrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. November 2019 | 201900372145 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Februar 2013 | 200900251129 | 2e | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht |
| 04. Februar 2013 | 201300043356 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Dezember 2012 | 201200403946 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Dezember 2009 | 200900251129 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 24. Juli 2009 | 200900145428 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090180318